Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität - Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität

AG 60 plus der Südpfalz beim Europaparlament in Straßburg

Europa

Mit einem Bus kamen 44 Personen - eingestiegen in Landau und Kandel - pünktlich um 10 Uhr in Straßburg an; dort konnte jeder bis 13:30 Uhr die Altstadt besichtigen. Um 14 Uhr ging es ins Parlamentsgebäude, wo die Gruppe von Klaus Kimmel geführt und begleitet wurde. Das Mitglied (seit 1994) des Europäischen Parlaments Ralf Walter vom SPD-Ortsverein Cochem nahm sich eine gute Stunde Zeit zu Erläuterungen zum Europäischen Parlament und zur Diskussion mit der Gruppe. Ralf Walter ist Koordinator und Stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses und haushaltspolitischer Sprecher der SPE-Fraktion.
Der EU-Haushalt umfasst in den nächsten 7 Jahren 1000 Milliarden EURO für in-zwischen 450 Millionen EU-Bürger. Deutschland zahlt zwar am meisten in diesen Haushalt aber empfängt auch die meisten Mittel aus dem Strukturfonds. Auch Rheinland-Pfalz empfing und empfängt noch Strukturfördermittel für die Konversi-onsprojekte aufgrund des Abzugs des Militärs. 1990 zahlte Deutschland 11 Milliar-den EURO in den EU-Haushalt, heute sind es noch 7 Milliarden EURO; 1990 war der Exportüberschuss in die EU-Länder 19 Milliarden EURO, heute sind es 96 Mil-liarden EURO.

Im EU-Parlament herrscht eine gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit über die Länder hinweg innerhalb der Fraktionen, aber auch zwischen den Fraktionen. Im Eu-Rat oder in der EU-Kommission gibt es mehr Probleme. Die Glaubwürdigkeit der Abgeordneten untereinander muss im Blick auf die Solidarität der Länder funktionieren, sonst ist ein Land ganz schnell allein. Langfristig sind nur im gemeinsamen Vertrauen Erfolge möglich. Alle EU-Ausschüsse tagen öffentlich, trotzdem sind die EU-Politik oder gar die EU-Politiker recht wenig bekannt. Deshalb soll die Informationspolitik aus den EU-Gremien verstärkt werden, die Europäische Union soll spannender vermittelt werden.
Parlament, Rat und Kommission müssen unabhängig voneinander stark sein; zur Zeit wird bereits bei 99 % der EU-Gesetze und Verordnungen das Parlament einge-schaltet. Neu aufzunehmende Mitglieder müssen vor der Aufnahme den Großteil ihrer Gesetze an die EU-Standards angeglichen haben; die gilt besonders für Sozi-alrecht, Arbeitsrecht und Sicherheitsrecht. Damit ist EU-Europa die einzige Region in der Welt mit solchen Wirtschafts und Sozialstandards.
Im Anschluss an das Gespräch mit Ralf Walter konnte die Gruppe für eine halbe Stunde im Plenarsaal der gerade stattfindenden Haushaltsdebatte beiwohnen. Mit vielen neuen Eindrücken und Informationen über die Europäische Union brach die SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus um 18 Uhr die Heimfahrt an.

 
 

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