Rheinland-pfälzische Anregungen für das SPD-Grundsatzprogramm

Veröffentlicht am 03.11.2006 in Features

Mit einer Umfrage unter führenden rheinland-pfälzischen Persönlichkeiten beteiligt sich der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz aktiv an der vom Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck angestoßenen Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der SPD.
In diesem Rahmen werden „100 klugen Köpfen im Land“, ausgesuchte Frauen und Männer aus Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften, Kammern und allen gesellschaftlich relevanten Gruppen, schriftlich gebeten, ihre Anregungen und Stellungnahmen zum neuen Programm einzubringen.
Schon seit längerem arbeiten der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer und Präsidiumsmitglied Andrea Nahles, MdB, zwei rheinland-pfälzische SPD-Politiker, in der Programmkommission des Parteivorstandes mit.
Jetzt wird unter der Leitung des Parteiratsvorsitzenden Roger Lewentz und Alexander Schweitzer, MdL, ein Programmforum auf Landesebene eingerichtet.

Dieses Forum wird mit interessierten SPD-Mitgliedern aus allen Unterbezirken in Rheinland-Pfalz besetzt. „Ich freu mich auf diese neue Aufgabe und auf den regen Gedankenaustausch in diesem Forum“, so Schweitzer. Mit dem Forum werde ein Marktplatz der Ideen geschaffen, eine Möglichkeit, neue Anregungen zu formulieren und zu beraten. Diese rheinland-pfälzischen Anregungen sollen dann Ende Januar im SPD-Landesvorstand beraten und anschließend in die Berliner Programmkommission eingebracht werden.
Der Fahrplan zur Verabschiedung des neuen SPD-Grundsatzprogramms sieht vor, dass nach diesem Zeitpunkt die zweite Dialogphase folgt, nach deren Abschluss im kommenden Herbst ein Bundesparteitag zur Verabschiedung des Grundsatzprogramms geplant ist.

 

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