Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer spricht im Landtag zur Regierungserklärung des Wirtschaftsministers.

In der jüngsten Sitzung des Landtages ergriff Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer in der Aussprache zur Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering unter dem Titel „Menschen prägen Wirtschaft“ das Wort. Schweitzer, der Mitglied des Landtagsausschusses für Wirtschaft und Verkehr ist, lobte die Regierungserklärung als Ausdruck einer neuen Akzentuierung in der Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz. Bevor er auf diese näher einging, stellte Schweitzer die positive Bilanz der rheinland-pfälzischen Wirtschaft dar. Rheinland-Pfalz sei nicht nur beim Wirtschaftswachstum „ganz vorne dabei“, nur drei westdeutsche Länder wiesen ein stärkeres Wirtschaftswachstum auf, sondern gerade im Bereich des Abbaus der Arbeitslosigkeit nehme das Land eine Spitzenposition ein.

Seit 1.1. 2005 wurde die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz um mehr als 22% abgebaut, im Bundesdurchschnitt waren es knapp 18%. Doch, so betonte Schweitzer, geht es nicht nur um positive Statistiken, sondern „um passgenaue Konzepte der Wirtschaftsförderung und darum, diese mit den Menschen, den wirtschaftlichen Akteuren vor Ort, partnerschaftlich umzusetzen“. Positiv bezog sich Schweitzer auf die „Initiative Gesundheitswirtschaft in Rheinland-Pfalz“. Am Beispiel des Kurortes Bad Bergzabern machte Schweitzer deutlich, wie groß das Potential in den Feldern Wertschöpfung und Arbeitsplätze hier sei. Auch hier seien kleine und mittlere Unternehmen Hauptbeschäftigungsträger. Diese zu unterstützen sei eine der vorrangigen Aufgaben der Politik. Schweitzer betonte in diesem Zusammenhang, dass mit der Investitions- und Strukturbank und dem Mittelstandlotsen in Rheinland-Pfalz Strukturen geschaffen wurden, die dem Mittelstand schnell und unbürokratisch Hilfe anbieten und beratend zur Seite stehen würden. „Politik kann etwas tun und sie kann, wenn sie bei den Menschen ansetzt, tatsächlich Grundlagen schaffen, für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort und damit auch für einen erfolgreichen Lebensstandort in Rheinland-Pfalz“, so Schweitzer zum Abschluss seiner Rede.