Chancen für einvernehmliche Lösungen stehen gut.

Veröffentlicht am 29.03.2007 in Pressemitteilung

Pressmitteilung

Abgeordnete Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund, Alexander Schweitzer, MdL (SPD)

Die Chancen, die im Rahmen der Moderationsphase des Bienwaldprojektes aufgetretenen Probleme mit den Betroffenen in den nächsten Monaten einvernehmlich zu lösen, stehen gut, dies geht aus einem Schreiben von Umweltministerin Margit Conrad an die Abgeordneten Beck, Schleicher-Rothmund und Schweitzer hervor.

Dies könne im Rahmen der derzeit laufenden Moderationsphase, die bis Ende des Jahres verlängert werden soll, erfolgen. Der Träger des Projektes, die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße, würden in den nächsten Tagen einen entsprechenden Antrag stellen.

Das Bundesamt für Naturschutz hat inzwischen signalisiert, dass es grundsätzlich bereit sei dem zu entsprechen. Zusammen mit dem Landesanteil in Höhe von 20% und dem Trägeranteil von 10% - der Bund würde den Hauptteil von 70% tragen - sei die Finanzierung sicher gestellt.

„Wir freuen uns wenn es gelingt, über eine Verlängerung der Moderationsphase die Anregungen und Sorgen der Anrainergemeinden des Bienwaldprojektes entsprechend berücksichtigen zu können“, so die Abgeordneten Kurt Beck, Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer.

Die Ministerin zeigt sich sehr zuversichtlich, dass in dieser Zeit die Sorgen einiger Anrainergemeinden, die sich auf die Auswirkungen des Naturwaldbereiches auf die angrenzenden Gemeinden gründen, einvernehmlich ausgeräumt werden können. Dies treffe sowohl für das künftige Wegenetz in den Naturwaldflächen als auch für die häufig diskutierte Frage des Holzleserechtes, wie zum Beispiel die „Schaidter Leserechte“ zu.
Zu Letzterem arbeite die Forstabteilung des Ministeriums derzeit an einer praktikablen Lösung, die mit den betroffenen Gemeinden selbstverständlich abgestimmt würden. Gleiches gelte auch hinsichtlich der künftigen Wegeführung in den relevanten Waldflächen. Die Anwohner der Anrainergemeinden und die Erholungssuchenden aus der Region würden den Naturwald auf einem abgestimmten Wegenetz betreten und erleben können, so aus dem Schreiben der Ministerin.

„Für das Gelingen dieses großen Naturschutzprojektes ist eine breite Akzeptanz unabdingbar und dann sollte zum Schluss der Moderationsphase nichts übers Knie gebrochen werden“, so die südpfälzischen Abgeordneten abschließend.

 

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