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Atomausstieg ist zukunftsfähig und wirtschaftlich sinnvoll

Pressemitteilung

Zu den Äußerungen der FDP bezüglich des Atomausstieg äußert sich der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD): „Ich frage mich ernsthaft, wie man für eine Laufzeitverlängerung mit all ihren Sicherheitsrisiken und der ungeklärten Endlagerfrage des hochgiftigen Atommülls eintreten, und dann anderen einen verantwortungslosen Umgang mit menschlichen Existenzen vorwerfen kann. Schwarz-Gelb verkauft unsere Sicherheit und die Sicherheit unserer Kinder an die Atomkonzerne und missachtet dabei alle Regeln der Demokratie. Ich bin ausgesprochen froh, dass die SPD-Landesregierung in Rheinland-Pfalz vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen klagt!“

Schwarz weist zudem auf die wirtschaftliche Dimension des Atomausstiegs hin: „Der Atomausstieg ist ökologisch sinnvoll und wirtschaftlich vernünftig. Die Erneuerbaren Energien haben bereits 340.000 Jobs in Deutschland geschaffen, bis 2020 soll diese Zahl auf 600.000 steigen. Davon profitiert Rheinland-Pfalz, da die sozialdemokratische Landesregierung sehr stark auf den Ausbau dieser Branche setzen. Es ist also gerade der Atomausstieg, der für eine zukunftsfähige pfälzische Industrie steht. Denn die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung stellt diese Erfolge in Frage und geht zu Lasten kommunaler Versorger, die den Weg der Erneuerbaren Energien bereits eingeschlagen haben.“

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler weist auf den breiten Konsens in der Bevölkerung in der Atompolitik hin: „Die SPD läuft in der Atomfrage Seit an Seit mit etlichen Bürgerbewegungen, Umweltverbänden, anderen Parteien und der breiten Bevölkerungsmehrheit. Die Umweltbewegung hat sozialdemokratische Wurzeln, man denke nur an Willy Brandt und Erhard Eppler. Die einzigen, die jemanden hinterlaufen sind FDP und CDU, die sich als Anhängsel der Atomlobby präsentieren und ihrem Prinzip der Klientelpolitik treu bleiben. Die Behauptung, der Atomausstieg würde Arbeitsplätze gefährden, ist selbst für die FDP überraschend realitätsfremd. Die Energieversorgung ist auch ohne Atomstrom für die Zukunft gesichert, dafür hat Rot-Grün rechtzeitig die Weichen gestellt. Nur sollten die finanziellen Mittel jetzt auch in die Entwicklung der Zukunftsbranche der Erneuerbaren Energien fließen, statt in die Kassen der rückwärtsgewandten Atomlobby.“

 
 
 

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