Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität - Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität

12.10.2012 in Pressemitteilung

„Bundesregierung vergeigt Energiewende“

 

„Die drohende Strompreisexplosion zeigt einmal mehr, dass Schwarz-Gelb die Energiewende vergeigt“, kommentiert der Bundestagskandidat und Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Ankündigungen der Bundesnetzagentur zu steigenden Strompreisen. „Es drängt sich der Eindruck auf, dass dies zu einem Teil pures Unvermögen, zum anderen Teil volle Absicht ist. Einigen in den Reihen von CDU und FDP würde ein Scheitern der Energiewende und ein Zurück zum Atomstrom doch ausgezeichnet passen. Um einen Umschwung in der öffentlichen Meinung herbeizuführen, kommt so ein Preisanstieg doch gerade recht.“

„Die Bundesregierung gaukelt vor, die Energiewende allein sei daran schuld. Tatsächlich werden die Kosten sehr einseitig auf Verbraucher und Mittelstand abgewälzt. Die Großindustrie wird aus einer solidarischen Finanzierung herausgehalten, obwohl sie die Hälfte der Energie im Land verbraucht. Energieverschwendung wird hier teilweise sogar subventioniert. Diese Geschenke an die Unternehmer zahlt einmal mehr der kleine Verbraucher“, kritisiert Hitschler. „Dass selbst Golfplätze als energieintensive Unternehmen gehandelt und von der EEG-Umlage befreit werden, zeigt den Wahnwitz und die Ungerechtigkeit, mit der Schwarz-Gelb die Energiewende betreibt.“

„Wir wollen eine sozial gerechte, transparent und demokratisch gestaltete und dezentral organisierte Energiewende. Die Bundesregierung geht leider in eine andere Richtung.“

 
 

09.10.2012 in Pressemitteilung

2. Rheinbrücke: Hitschler und Schleicher-Rothmund im Gespräch mit Staatssekretärin Splett

 

Der SPD-Bundestagskandidat Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund treffen sich wegen dem Bau der zweiten Rheinbrücke am Donnerstag mit der zuständigen baden-württembergischen Staatssekretärin Gisela Splett zum gemeinsamen Gespräch, um in dieser für die Südpfalz bedeutsamen Frage endlich einen Schritt weiter zu kommen.

"Wir halten konstruktive und sachorientierte Gespräche für zielführender als Großflächenplakate oder parteipolitisch interessierte Stimmungsmache", erläutern die beiden südpfälzischen Sozialdemokraten diesen Schritt. "Die SPD Südpfalz spricht sich klar für den Bau einer zweiten Rheinbrücke aus. Rheinland-Pfalz ist mit einem Raumordnungsverfahren zur Trassenfindung vorangegangen. Selbst der Karlsruher CDU-Oberbürgermeister Fehnrich bedauert mittlerweile, dass auf badischer Seite diese Schritte noch nicht gegangen wurden. Wir nutzen die neuen Erkenntnisse auf der anderen Rheinseite, um in der Sache voran zu kommen. Dazu suchen wir das direkte Gespräch." Hitschler und Schleicher-Rothmund sind sich sicher, dass nur diese Art der Zusammenarbeit Bewegung verspricht: "Nur in zielgerichteten Verhandlungen kann man auch Resultate erzielen. Schuldzuweisungen bringen uns nicht weiter. Uns liegt die Südpfalz am Herzen. Deshalb gehen wir für Gespräche nach Baden.“

 
 

05.10.2012 in Pressemitteilung

SPD Südpfalz nominiert Theresia Riedmaier und Alexander Schweitzer

 

Die südpfälzischen Sozialdemokraten haben Theresia Riedmaier als stellvertretende Landesvorsitzende und Alexander Schweitzer als Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD nominiert. Die Nominierung im Unterbezirksvorstand fiel einstimmig aus.

„Mit dem Rücktritt von Kurt Beck endet eine Ära in der rheinland-pfälzischen SPD. Wir wollen als südpfälzische SPD unseren Anteil daran leisten, den Übergang in eine neue Ära zu gestalten,“ erläutert Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat. „Theresia Riedmaier ist schon seit vielen Jahren stellvertretende Vorsitzende der Landespartei, Vorsitzende der pfälzischen SPD und Landrätin der Südlichen Weinstraße. Sie hat maßgeblich daran mitgewirkt, dass die SPD unser Land seit über zwei Jahrzehnten erfolgreich regiert. Durch Ihr Wirken wurde die Südliche Weinstraße zum Erfolgsmodell. In dieser Verantwortung soll sie auch weiter für die Menschen in unserer Heimat arbeiten. Dafür treten wir ein, dafür haben wir sie erneut nominiert.

Ähnliches gilt für Alexander Schweitzer der sich über Landes- und Parteigrenzen hinweg als weithin sichtbarer, fleißiger und innovativer Generalsekretär etabliert hat, der unsere Partei und unsere Inhalte nach innen und außen hervorragend vertritt. Wir sind der Meinung, dass Theresia Riedmaier und Alexander Schweitzer die SPD in Rheinland-Pfalz weiter verantwortlich gestalten sollen.“

Am 10. November wird auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD ein neuer Vorstand gewählt. Der langjährige Landesvorsitzende Kurt Beck tritt nicht mehr an. Stattdessen kandidiert Roger Lewentz.

 
 

29.09.2012 in Pressemitteilung

„Kurt Beck wird Vorbild bleiben“

 

Kurt Beck hat Rheinland-Pfalz und Deutschland nach vorne gebracht. Er hat Rheinland-Pfalz gerechter und erfolgreicher gemacht. Für diese Lebensleistung können wir Kurt Beck gar nicht genug danken,“ kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, den Rücktritt Becks von seinen Ämtern. „Politisch und menschlich wird Beck immer Vorbild bleiben – allen oft unfairen und verletzenden Attacken des politischen Gegners zum Trotz. Er hat sich immer für das Wohl der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Sein Motto 'nah bei de Leut' hat er gelebt und ausgefüllt. Für uns in der südpfälzischen SPD ist es Richtschnur unseres Handelns. Becks Rückzug hinterlässt eine große Lücke.“

Doch sind die Sozialdemokraten aus Kurt Becks Heimatregion zuversichtlich, dass die vorgeschlagene Nachfolge diese Lücke ausfüllen kann: „Alexander Schweitzer hat schon vor seiner Ernennung zum Staatssekretär bewiesen, dass er ein hervorragender Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Südliche Weinstraße ist und nun wieder sein wird. Gleichzeitig hat er sich als nach innen und außen überzeugender Generalsekretär zu einer wichtigen Stütze des SPD-Landesverbandes entwickelt. Deshalb werden wir als südpfälzische SPD dem kommenden Landesparteitag vorschlagen, dass Alexander Schweitzer auch in der neu formierten Landesspitze Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD bleibt.“

Auch mit den Vorschlägen auf Landesebene zeigt sich die SPD Südpfalz hochzufrieden: „Malu Dreyer als Ministerpräsidentin und Roger Lewentz als Parteivorsitzender sind eine sehr gute Wahl für die Nachfolge Kurt Becks. Malu Dreyer ist außerordentlich sympathisch und hat als Sozialministerin ihre hohe Kompetenz bewiesen. Roger Lewentz hat schon als Generalsekretär gezeigt, dass er die Partei versteht. Die Geschicke unseres Landes und der rheinland-pfälzsichen SPD sind also auch weiterhin in guten Händen,“ ist Hitschler überzeugt.

 
 

23.07.2012 in Pressemitteilung

SPD befürchtet erneute schwarz-gelbe Wende

 

Besorgt zeigen sich die südpfälzischen Sozialdemokraten über den Stand der Energiewende unter der schwarz-gelben Bundesregierung. Der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Hitschler meint: „Angesichts der jüngsten Äußerungen der beiden hauptverantwortlichen Minister kommen doch Bedenken über die Ernsthaftigkeit der Regierung bei der Energiewende auf. Der Eindruck verstärkt sich, dass außer großer Worte bisher wenig geleistet wurde. Auch eine absichtliche Vernachlässigung ist bei Schwarz-Gelb nicht auszuschließen, spielt das doch in die Hände der Atomlobby. Ein Zurück zum Atomstrom darf es nicht geben, ist unter dem FDP-Wirtschaftsminister aber leider nicht auszuschließen.“

„Die soziale Dimension der Energiewende beschränkt sich nicht nur auf die Kostenfrage, auch wenn die Bezahlbarkeit von Strom für die Verbraucher und die Industrie sehr wichtig ist. Preiswerter Atomstrom ist hier aber eine Augenwischerei, da bei der Berechnung der fehlende Entsorgungsweg und die Milliardensubventionen vernachlässigt werden.“, erläutert Hitschler. „Eine soziale Energiewende muss eine dezentrale Energiewende sein. Statt auf die Offshore-Anlagen der Energieriesen zu setzen, deren Strom durch die ganze Republik geleitet werden muss, müssen die Kommunen zu den neuen Energieversorgern werden. Sie sollten befähigt werden, vor Ort Energie erzeugen zu können. Damit würde auch endlich die Marktmacht der Energieriesen gebrochen werden, die einen fairen und transparenten Wettbewerb zu Gunsten der Verbraucher bisher verhindert. “

 
 

09.07.2012 in Pressemitteilung

Jutta Steinruck und Thomas Hitschler: "Mehr Europa - nicht weniger"

 

SPD-Europaabgeordnete und SPD-Bundestagskandidat kritisieren CDU-Bundestagsabgeordneten

Die rheinland-pfälzische SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck und Thomas Hitschler, SPD-Kandidat für die Bundestagswahl für die Südpfalz, haben heute das Interview des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) kritisiert.

"Wenn Herr Gebhart die weitere Integration in Europa sehr skeptisch sieht, dann hat er die Lehren, die wir aus der Krise ziehen müssen, nicht verstanden. Die Antwort muss "mehr Europa" sein und nicht weniger. Das heißt ganz konkret, dass wir eine starke europäische Bankenaufsicht brauchen. Weiterhin brauchen wir eine Finanztransaktionssteuer, die in ganz Europa rechtskräftig ist und mit neuen Steuereinnahmen auch dafür sorgt, dass diejenigen mitbezahlen, die uns den ganzen Schlamassel eingebrockt haben. Schuld haben skrupellose Finanzjongleure und nicht die Bürgerinnen und Bürger in Europa. Es ist bemerkenswert, dass die CDU dies erst jetzt auch erkannt hat. Die SPD fordert die Steuer schon seit langer Zeit", so Thomas Hitschler, SPD-Bundestagskandidat.

„Etwas mehr Demokratie würde Europa auch sehr gut zu Gesicht stehen. Ich glaube nicht, dass die Bürgerinnen und Bürger damit schlecht umgehen könnten. Nationale Egoismen herrschen nur noch in den Köpfen von manchen Politikern vor. Viele Europäerinnen und Europäer sind da schon weiter. Wir brauchen zwar zeitnahes und entschlossenes Handeln, dies geht aber nur im Einklang mit den Bürgerinnen und Bürgern", bekräftigt Thomas Hitschler, der auch Vorsitzender der SPD in der Grenzregion Südpfalz ist.

"Ich möchte mich dagegen wehren, dass Herr Gebhart das Europäische Parlament als eine Institution darstellt, die Entscheidungen gegen den Willen der Bürger trifft. Das Europäische Parlament ist die einzige Institution auf europäischer Ebene, die direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird - und das schon seit 1979", so die sozialdemokratische Europaabgeordnete Jutta Steinruck.

 
 

09.07.2012 in Pressemitteilung

Thomas Hitschler zum Bundestagskandidaten nominiert

 

Mit 97,8% nominierte die südpfälzische SPD auf ihrer Wahlkreiskonferenz in der Festhalle Herxheim Thomas Hitschler zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Südpfalz.

Thomas Hitschler ist seit 2010 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz.

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29.06.2012 in Pressemitteilung

Zum Beitrag „Beteiligung „absolut überragend”“

 

Zum Beitrag „Beteiligung „absolut überragend”“ in der Rheinpfalz vom 28. Juni 2012 und den darin festgehaltenen Äußerungen Herrn Dieter Zieglers (CDU) nimmt Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender in SÜW, wie folgt Stellung:

Herrn Zieglers Landrätin war Theresia Riedmaier noch nie. Er wird sie kaum gewählt haben, weder 1997 noch 2005. Ganz im Gegensatz zur überwiegenden Mehrheit der Menschen an der Südlichen Weinstraße. Offensichtlich fällt es ihm schwer dies zu verarbeiten. Sein lautstarkes Auftreten jedenfalls lässt vermuten, dass er persönliche Aggressionen gegen Theresia Riedmaier hegt. Sein Irrglauben, vor einer großen Versammlung von Bürgerinnen und Bürgern so zu tun, als könne er für alle sprechen, zeugt von einer Fehleinschätzung seiner Bedeutung. Schon am Abend der Veranstaltung, am nächsten Tag und heute nach der Berichterstattung in der Presse gab es sehr viele positive Rückmeldungen für den Mut und die klaren Standpunkte von Landrätin Riedmaier. Kaum jemand - außer den absoluten Parteigängern von Herrn Ziegler - fand die lautstarken Angriffe des früheren Ministers gegen eine sachlich argumentierende Landrätin angemessen.

 
 

27.06.2012 in Pressemitteilung

SPD Südliche Weinstraße für Thomas Hitschler

 

Einstimmig hat sich der Kreisvorstand der SPD Südliche Weinstraße in seiner jüngsten Sitzung dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler aus Frankweiler für die SPD in den Deutschen Bundestag zu entsenden.

Die Sozialdemokraten in ihrem Beschluss: "Thomas Hitschler ist ein kompetenter, anpackender junger Mann. Er ist als Südpfälzer in unserer Heimat verwurzelt und seit vielen Jahren politisch und gesellschaftlich engagiert. Er ist fleißig, klar und den Menschen zugewandt."

Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender: "Die Südpfalz braucht wieder einen Bundestagsabgeordneten, der sich für seinen Wahlkreis reinkniet. Darum setzen wir auf Thomas Hitschler."

 
 

15.06.2012 in Pressemitteilung

Südpfälzischer SPD-Vorstand nominiert Thomas Hitschler für Bundestag

 
Thomas Hitschler

Der Unterbezirksvorstand der südpfälzischen SPD hat sich bei seiner jüngsten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 212 (Südpfalz) zu nominieren. Die Nominierungskonferenz findet am 29. Juni Uhr in der Festhalle in Herxheim statt.

Der Unterbezirksvorstand war einhellig der Meinung, dass Hitschler ein hervorragender Kandidat für dieses verantwortungsvolle Amt sei. In seiner Zeit als Unterbezirksvorsitzender habe Hitschler viele neue Ideen und Impulse in die Partei eingebracht. Diese hervorragende Arbeit werde er sicherlich in Berlin fortsetzen, so der Unterbezirksvorstand.

Wichtig sei, dass die Interessen der Südpfalz in Berlin wieder kraftvoll vertreten werden. Der gegenwärtige Abgeordnete der CDU werde weder in Berlin noch im Wahlkreis wahrgenommen.

Thomas Hitschler bedankte sich für das Vertrauen der Vorstandschaft. Er setze auf Sieg und nicht auf Platz. Ziel der SPD müsse es sein, das Direktmandat im Wahlkreis zu erringen. Dafür werde er sich zusammen mit der gesamten Partei einsetzen.

 
 

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