Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität - Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität

05.04.2008 in Aktuell

Aktionstag „Jung und Alt gegen Rechts"

 
Landau (red) Sehr zufrieden mit dem Aktionstag der südpfälzischen SPD zeigten sich Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60 plus, und Simo Lavo, stellvertretender Vorsitzender der Jungsozialisten im Unterbezirk. Die beiden Arbeitsgemeinschaften hatten einen Infostand auf dem Alten Messplatz in Landau aufgebaut, um über die Gefahren des Rechtsextremismus zu informieren.

 

03.04.2008 in Aktuell

Natscha Walz neue Juso-Vorsitzende in der Südpfalz

 
(red) Hainfeld, 29.März 2008. Die Jusos Südpfalz haben eine neue Vorsitzende: Natascha Walz aus Landau wurde auf der jährlichen Unterbezirkskonferenz der JungsozialistInnen einstimmig zur Nachfolgerin von Simon Lavo gewählt. Lavo, der für das Amt des Regionalverbandsvorsitzenden der Jusos Pfalz nominiert wurde, trat nach zweieinhalb Jahren an der Spitze der südpfälzischen Jusos nicht mehr an.



Schwerpunkte im kommenden Jahr sollen Kampagnen zu den Themen Energie und Antifaschismus bilden. „Die zahlreichen Jahrestage, die 2008 anstehen, erinnern uns an dunkle Ereignisse, die auch hier in der Südpfalz stattfanden“, erläutert Natascha Walz die Bedeutung der Arbeit gegen Rechtsextremismus. Darüber hinaus wollen sich die Jusos für die anstehenden Kommunal- und Europawahlen positionieren und eine Neumitgliederkampagne starten.
 

02.11.2007 in Aktuell

Nachberichterstattung zum Parteitag der SPD- Südliche Weinstraße, 30.10.2007

 

Politischer Gedankenaustausch der SPD- Südliche Weinstraße

Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender eröffnete den ersten Arbeitsparteitag, der SPD- Südliche Weinstraße am Dienstag, den 30.10.2007 in Offenbach.
„Es geht vorwärts, hin zu den Kommunalwahlen 2009“. Mit Blick auf dieses Ziel, der Mehrheit im Kreistag der Südlichen Weinstraße, wurde der Parteitag eröffnet.
Dieser erste Arbeitsparteitag sollte ein Meilenstein in der politischen Arbeit der SPD im Landkreis werden. Wichtige Zukunftsthemen, „Energie, Umwelt und Naturschutz“, „Wirtschaftsstandort SÜW“, „Schule, Bildung, Kinderbetreuung“, „Den demographischen Wandel gestalten“, diese Themen wurden mit namhaften regionalen und überregionalen Referenten besetzt.
Aus diesem Angebot konnten die anwesenden Delegierten und die zahlreichen Gäste wählen und sich aktiv in die Arbeitsgruppen einbringen.
So konnte beispielsweise die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Enquete- Kommission Klimawandel des Landtages, Margit Mohr, einen Impuls zum Thema „Energie, Umwelt und Naturschutz“ geben. Gemeinsam mit Ihrem Kollegen aus dem Bundestag, Heinz Schmitt, wurde im Arbeitskreis angeregt diskutiert.

 

30.03.2007 in Aktuell

Gesetzliche und andere Neuregelungen zum 1. April 2007

 
Am 1. April treten wieder eine Reihe von Neuregelungen in Kraft. Die Wichtigste ist wohl die Gesundheitsreform. Ausserdem kann die Nachruestung von Diesel-PKW mit Russfiltern steuerlich geltend gemacht werden. ... http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,35671,00.html
Die Themen:
Reform der Unternehmensbesteuerung
Sicherung der Steuerbasis Deutschland soll ein Unternehmensteuerrecht bekommen, das international wettbewerbsfaehig ist, die Unternehmen animiert, Gewinne nicht laenger ins Ausland zu transferieren, sondern in Deutschland zu investieren, und insgesamt den Standort Deutschland und seine Arbeitsplaetze staerkt. ...
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,38672,00.html
Patienverfuegung
Selbstbestimmung der Patienten staerken Zunehmend mehr Menschen moechten selbst bestimmen, welche aerztlichen Massnahmen in dieser oder einer aehnlichen Situation vorgenommen werden. Bisher gibt es allerdings keine gesetzliche Regelung zur Verbindlichkeit der Patientenverfuegungen. Dies soll jetzt geaendert werden. ...
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,40672,00.html
Mindestlohn
Gerechter Lohn fuer gute Arbeit Die SPD will gerechte Loehne fuer gute Arbeit. Jeder Mensch muss in Wuerde arbeiten koennen. Dazu gehoert auch eine gerechte Entlohnung. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich zwar positiv und immer mehr Menschen haben einen Job, aber rund 2,5 Millionen Vollzeitbeschaeftigte arbeiten fuer Niedrigloehne und koennen davon nicht leben. Unser Ziel muss sein: Keine sittenwidrigen Loehne, sondern fuer gute Arbeit eine vernuenftige Bezahlung. ...
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,39861,00.html
Veroeffentlichungen:
Faltblatt: Werkstatt Bundestag - Ein Gewinn fuer Deutschland
Die Reform der Unternehmensbesteuerung (4 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8153,00.pdf
Faltblatt: Unsere Handschrift
Krankenversicherung fuer alle - Gesundheitsreform 2007 (10 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8119,00.pdf
Faltblatt: Unsere Handschrift
Gute Versorgung - gerecht und sozial Gesundheitsreform 2007 (10 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8120,00.pdf
Faltblatt: Unsere Handschrift
Potenziale Aelterer nutzen Rente mit 67 und Initiative 50plus (10 Seiten, Maerz 2007)
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8066,00.pdf
 

06.03.2007 in Aktuell

Newsletter vom 6.3.2007

 

Heike Raab zum Internationalen Frauentag:

Auch Frauen müssen Netzwerke knüpfen


Der Internationale Frauentag ist auch im 21. Jahrhundert ein politisch wichtiger Tag. Die Gleichstellung von Frau und Mann muss täglich erstritten werden. Noch immer sind in den deutschen Führungsetagen kaum Topmanagerinnen zu finden und nicht selten verdienen Frauen rund ein Viertel weniger als Männer bei gleicher Qualifikation und Arbeit. Auch in der Politik herrscht oft ein Männerüberschuss, besonders in der Kommunalpolitik. Aber gerade dort brauchen wir die Frauen mit ihren Erfahrungen. Die SPD-Generalsekretärin Heike Raab, MdL, setzt dabei auf den Ausbau landesweiter Mentoring-Programme, wie z.B. die Initiative des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, die unter dem Motto „Mehr Frauen in die Politik! Politikerinnen fördern den Nachwuchs“ bereits zahlreichen Frauen aus allen Altersgruppen den Einstieg in die Politik erleichtert hat.
 

22.02.2007 in Aktuell

SPD auf der Suche nach neuem Profil

 

Südpfälzische Genossen sollen sich aktiv an Debatte über das neue Parteiprogramm beteiligen
Die südpfälzische SPD soll sich nach dem Willen ihrer Oberen in den kommenden Wochen aktiv an den Debatten um das neue Grundsatzprogramm der Partei beteiligen, das im Oktober in Hamburg verabschiedet werden soll.

Der stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Klaus Eisold hat dafür drei als „Stammtisch" bezeichnete Termine festgelegt: für die Landauer Sozialdemokraten heute im Brauhof, für die Sozialdemokraten im Kreis Germersheim am kommenden Montag, 26. Februar, im Bistro am Rathaus in Kandel und für die Mitglieder an der Südlichen Weinstraße am Montag, 5. März, in Maikammer in der Gaststätte am Kalmitbad. An den drei Abenden wird jeweils um 20 Uhr der SPD-Vorsitzende an der Südlichen Weinstraße, Alexander Schweitzer, einen Vortrag über den „vorsorgenden Sozialstaat" halten. Am 19. Mai schließlich soll bei einem „Tag der Südpfalz-SPD" im Alten Kaufhaus in Landau über die Vorschläge der südpfälzischen Basis diskutiert werden - in Anwesenheit des Bundesvorsitzenden Kurt Beck.

 

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