Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität - Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität

08.10.2010 in Aktuell

Kurt Beck zur Sache: Für einen freiwilligen Wehrdienst

 

Sachstand: Seit 2007 tritt die SPD Rheinland-Pfalz für die Umstellung der Wehrpflicht in einen Freiwilligendienst ein. Nach langwierigen Diskussionen ist nun auch die Bundesregierung auf diese Linie eingeschwenkt. Da der Großteil der Zeitsoldaten aus der Mitte der Wehrdienstleistenden gewonnen wird, ist es auch in Zukunft wichtig, eine ausreichende Zahl von Freiwilligen zur Verfügung zu haben. Die Dauer des freiwilligen Wehrdienstes sollte in unserem Modell zwischen neun und 24 Monaten betragen, da unterhalb dieses Zeitrahmens keine sinnvolle Einsatzmöglichkeit gegeben ist.

Wir fordern die Entwicklung eines durchdachten und verlässlichen Anreizsystems, um auch weiterhin genügend Freiwillige zu rekrutieren. Der Dienst in der Bundeswehr und die Bereitschaft, sich in besonderer Weise für unser Land einzusetzen, sollen mit spürbaren Vorteilen beim Berufseinstieg verbunden sein.

 

30.09.2010 in Aktuell

Schwarz-Gelber Angriff auf soziale Gerechtigkeit

 

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat am 26. September 2010 beschlossen, den ­Regelsatz für Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen um fünf Euro von 359 auf 364 Euro ­anzuheben. Für Kinder soll die Höhe der Auszahlung gleich bleiben. Angesichts der ­Steuergeschenke an Hoteliers und reiche Erben und der Milliarden-Zusatzprofite, die Schwarz-Gelb Atom- und Pharmalobby zuschanzen will, sind die neuen Regelsätze und das sogenannte Bildungspaket ein ­weiteres Beispiel für die unsoziale und ungerechte Klientelpolitik dieser Bundesregierung.

Zum Weiterlesen: DOWNLOAD (.pdf)

 

07.09.2010 in Aktuell

Zukunftswerkstatt Südpfalz: Zur Integration

 

Unser Blog geht in die zweite Runde. Das Thema ist derzeit in aller Munde: Wie steht es um die Integration in Deutschland? Gerade für die SPD ist dies eine wichtige Debatte. Und das nicht nur, weil auch über den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin geredet wird. Wir wollen gemeinsam ohne Scheuklappen über die Probleme, Herausforderungen und Chancen diskutieren. Macht mit!

HIER GEHTS ZUM BLOG

 

03.08.2010 in Aktuell

Eine überraschende Rheinpfalz-Redaktion und ein hilfsbereiter Bundestagsabgeordneter

 

Ein Erfahrungsbericht von Florian Maier.

Liebe Leser,

als Mitglied einer als politikverdrossen verschrienen Generation hat man es wahrlich nicht einfach. Nur wenige aus meinem Bekanntenkreis verstehen es, dass man seine Freizeit opfert um sich ehrenamtlich zu engagieren. Schön, dass bei uns in der Südpfalz ein anderes Klima herrscht, wie dieser Bericht zeigen soll.

 

12.05.2010 in Aktuell

„Worten auch mal Taten folgen lassen“

 

Mit dieser Aufforderung reagiert Karl Heinz Benz, Vorstandsmitglied der südpfälzischen SPD auf die Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart zu den Griechenland-Bürgschaften. Mit den Bürgschaften ist es wie so oft mit Medizin, sie schmeckt nicht, ist aber notwendig, so Benz. Das Problem daran ist, wir bekämpfen Symptome und nicht die Ursachen. Herr Gebhart fordert Regeln für die Finanzmärkte. Wieso hat er sich dann nicht dagegen gewehrt, als seine Partei das Verbot von Leerverkäufen, also das Spekulieren mit Aktien, die einem nicht mal gehören, wieder aufgehoben hat? Wieso hat er zwar den Bürgschaften zugestimmt, aber nicht der Finanztransaktionssteuer, um die Spekulanten an der Finanzierung zu beteiligen? fragt Benz. Mit dieser Steuer würden die Finanzmärkte allein in der Bundesrepublik mit ca. 14 Mrd. Euro pro Jahr an der Finanzierung der Folgen der Finanzkrise beteiligt. Die Bundesregierung sorgt dafür, dass Spekulanten weiter ungehindert Gewinne einfahren können und das Risiko dabei wieder der Steuerzahler alleine trägt, so der Sozialdemokrat. „Es wäre schön, wenn Herr Gebhart seinen Worten auch mal Taten folgen lassen würde“, fordert Benz den Abgeordneten auf.

 

28.04.2010 in Aktuell

Raab: Klöckner macht Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten

 

Newsletter
vom 28.04.2010

Selbst Julia Klöckner macht mittlerweile keinen Hehl mehr daraus, dass sie Termine nur vordergründig als parlamentarische Staatssekretärin wahrnimmt. In Wahrheit handelt es sich dabei um Wahlkampftermine als Kandidatin der rheinland- pfälzischen CDU", so Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD.

 

21.10.2009 in Aktuell

Südpfälzische SPD fordert mehr Transparenz und schärferes Profil von der Bundespartei

 
Landau, 20.Oktober 2009

Nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl ist in der SPD eine Diskussion über Ursachen und notwendige Konsequenzen für die Zukunft entbrannt.
Der Landesparteirat der SPD-Rheinland-Pfalz hat hierzu einstimmig einen Antrag des Unterbezirks Südpfalz verabschiedet. Der Antrag wird auch mit in die Antragsberatungen für den Bundesparteitag Mitte November in Dresden einfließen.

Wie der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler mitteilte, fordert die südpfälzische SPD darin vor allem mehr Transparenz bei personellen Entscheidungen, besonders auf der Bundesebene sowie eine bessere Einbindung der Basis in den Prozess der Meinungsbildung.

Wichtig ist der südpfälzischen SPD auch die stärkere Profilierung der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit. „Wenn wir jetzt die richtigen Konsequenzen ziehen, können wir die Opposition für uns als Chance nutzen und die SPD auch auf Bundesebene wieder als treibende Kraft in unserer Gesellschaft etablieren“, zeigt sich Hitschler überzeugt.
 

21.08.2009 in Aktuell

Bundestagswahlkampf 2009

 

 

22.06.2009 in Aktuell

Alexander von Rettberg aus Maikammer führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft AgG 60 plus der SPD Südpfalz.

 

Schwegenheim (red)

Alexander von Rettberg aus Maikammer führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft AgG 60 plus der SPD Südpfalz. Eine Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt.
Ebenfalls mit großer Mehrheit bestätigt wurden seine beiden Stellvertreter Ute Griesbach (Landau) und Peter Benz (Scheibenhardt). Das Amt des Schriftführers übernahm Werner Hettesheimer (Edenkoben).
Zu Beisitzern wählte die Versammlung: Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Erika Bohlender (Jockgrim), Rolf Hartmann (Schwegenheim), Francis Joerger (franz. Scheibenhard), Hans Michel (Hatzenbühl), Wolfgang Thiel (Hergersweiler), Albert Ziegler (Siebeldingen) und Klaus Böhm (Kandel).

 

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