Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität - Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität

24.03.2014 in Pressemitteilung

Equal Pay Day – Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern muss endlich Gesetz werden

 

Am 21. März 2014 findet zum achten Mal der Equal Pay Day statt. Frauen müssten also bis zu diesem Tag arbeiten, um das Vorjahresgehalt ihrer männlichen Kollegen zu erzielen. Die unbereinigte Lohnlücke zwischen Frauen und Männern beträgt damit wie gehabt 22 Prozent. Das bedeutet, dass eine Frau im direkten Vergleich zu einem Mann mehr als ein Fünftel des Jahres umsonst arbeiten muss. Darüber hinaus haben nur 28 Prozent der berufstätigen Frauen einen Vollzeit-Job und sind durch Teilzeitbeschäftigungsverhältnisse und Minijobs besonders von Altersarmut bedroht. Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landauer Jusos erklären gemeinsam, dass geschlechtsspezifische Lohnungleichheit nur per Gesetz beseitigt werden kann.

„Frauen bekommen hierzulande durchschnittlich 22 Prozent weniger als Männer. Damit liegt Deutschland im EU-Vergleich auf einem der letzten Plätze“, erklärt Hitschler. Auf diesen Missstand machen zahlreiche Initiativen in ganz Deutschland und auch in der Südpfalz am Equal Pay Day aufmerksam.

„Von alleine ändert sich gar nichts – der Wert ist seit Jahren gleich. Es ist höchste Zeit für ein Gesetz gegen Lohndiskriminierung. Dieses Gesetz muss Transparenz über den Lohn im Betrieb und in Tarifverträgen herstellen. Und es muss durch verbindliche Verfahren sicherstellen, dass Lohnungleichheit beseitigt wird“, fordert Hitschler.

Die Jusos Landau empfehlen eine Doppelstrategie: Männer und Frauen brauchen dieselben Rahmenbedingungen im Arbeitsleben, so dass Frauen sich ihrem beruflichen Fortkommen widmen können. So können die strukturellen Ursachen der Lohnlücke ausgeschaltet werden. Daneben muss ein gesellschaftliches Umdenken stattfinden, um veraltete Rollenmuster und Geschlechterklischees abzubauen. „Die Lohndiskriminierung dagegen kann nur per Gesetz beseitigt werden“, so Judith Neumann, Vorstandsmitglied der Landauer Jusos und der südpfälzischen Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), abschließend.

 

03.02.2014 in Pressemitteilung

Hitschler gratuliert Schweitzer

 

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler gratuliert dem rheinland-pfälzisches Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der pfälzischen SPD.

 

„Alexander Schweitzer hat bereits in vielen Funktionen seine enormen politischen Fähigkeiten bewiesen und ist somit bestens für die Führung der Pfalz-SPD qualifiziert“, ist sich Hitschler sicher, der ebenfalls erstmals ins neue Vorstandsteam der pfälzischen Sozialdemokratie gewählt wurde. „Alexander Schweitzer ist fest in der südpfälzischen Kommunalpolitik verwurzelt, macht aber auch auf der Landesebene einen Bombenjob. Wenn jemand das Zeug dazu hat, die großen Fußstapfen seiner Vorgängerin Theresia Riedmaier auszufüllen, dann er.“

Eine der ersten Herausforderungen des neuen Regionalverbandsvorstandes werden die Wahlen zum Bezirkstag am 25. Mai sein. „Mit Rainer Strunk, Marie-Thérèse Müller und Hannes Kopf sind die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie die Stadt Landau mit sehr fähigen und erfahrenen Kandidaten auf der Bezirkstagsliste der pfälzischen SPD vertreten. Die südpfälzische SPD wird sie im Wahlkampf mit voller Kraft unterstützen“, so Hitschler abschließend.

 

Schweitzer wurde auf der Regionalverbandskonferenz der pfälzischen SPD in Speyer mit über 94% Zustimmung zum Nachfolger von Theresia Riedmaier gewählt, die zehn Jahre lang den Vorsitz innehatte.

 

22.11.2013 in Pressemitteilung

Zum Tod Dieter Hildebrandts

 

„Auch wir Menschen in der Provinz wissen, was wir an Dir haben“

 

Landau.              Die südpfälzische SPD trauert um den im Alter von 86 Jahren verstorbenen Kabarettisten. Dieter Hildebrandt erhielt 1989 den im Jahr zuvor geschaffenen Martinipreis für seine Verdienste im politischen Kabarett.

„Mit Dieter Hildebrandt verliert die politische Landschaft eine der schillerndsten Blumen der letzen 70 Jahre. Mit seinem Wortwitz und seiner brillianten rhetorischer Brüchigkeit wurde Hildebrandt nie müde uns Politik zu erklären und sie uns vorzuführen.“, so Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD im Unterbezirk Südpfalz.

Albrecht Müller, ehemaliger Vorsitzender der SPD Südpfalz und Weggefährte Willy Brandts, bezeichnete Hildebrandt in seiner Rede zur Preisverleihung als jemanden, „der sich nicht im Wind des Zeitgeistes biegt, der kein Wendehals in der Unterhaltungsbranche ist“.

Hildebrandt habe immer Position für eine solidarische Gesellschaft bezogen. Für die Sozialdemokratie sowie die deutschsprachige Kulturlandschaft sei der Tod Hildebrandts ein äußerst schmerzlicher Verlust, der nur schwer zu verkraften sei, erklärte Hitschler abschließend.

 

16.08.2013 in Pressemitteilung

Christiane Krajewski zu Gast in der Südpfalz – Betriebsbesuche in einer Erfolgsregion

 

„Wir unterstützen die kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland. Sie tragen unsere Wirtschaft, schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze und sorgen so für einen Großteil des Erfolges in unserem Land“. Mit diesen Worten startete Christiane Krajewski, im Kompetenzteam von SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für das Thema Wirtschaft zuständig, in den Besuch des Wahlkreises Südpfalz. Auf Einladung des SPD Bundestagskandidaten Thomas Hitschler verschaffte sich Krajewski einen Eindruck des starken Mittelstandes in der Region.

Dabei war es den beiden Politikern wichtig, nicht nur die Sonnenseite der Betriebe zu sehen, sondern auch zu erfahren, wo der Schuh drückt und was die Politik besser machen muss. Eine deutliche Formulierung brachte dabei der Geschäftsführer der „Kaufmann GmbH &Co. KG“, Franz Bognar. Für seinen Betrieb ist es wichtig „eine verlässliche Politik auf Bundesebene zu bekommen“. Er machte dies speziell an der Energiewende fest und beschrieb, dass durch den „Schlingerkurs der Bundesregierung“ eine große Verunsicherung, gerade bei mittelständischen Betrieben festzustellen ist. Er forderte gerade für das Handwerk und die kleinen und mittelständischen Betriebe Investitionssicherheit.

Bundestagskandidat Thomas Hitschler will sich genau dieser Frage annehmen: „Wir werden mit einem Regierungswechsel dafür sorgen, dass die Verunsicherung bei den Betrieben und Unternehmen aufhört. Die Bundesregierung ist dabei, die Energiewende zu vergeigen und bringt damit den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr. Das werden wir nicht zulassen.“

Ein wichtiger Eindruck bestätigte sich für die Wirtschaftsexpertin Krajewski, „wir haben gerade im ländlichen Bereich viele hidden Champions im Mittelstand. Viele Unternehmen, die in ihrem Bereich Know-How entwickeln und sich an den Weltmärkten behaupten. Um diese Unternehmen werden wir uns als SPD auch weiterhin kümmern und dafür sorgen, dass die Standortbedingungen bei uns in Deutschland stimmen.“

 

12.06.2013 in Pressemitteilung

Adrian Koder bleibt Juso-Vorsitzender

 

Auf ihrer Unterbezirkskonferenz in Landau haben die südpfälzischen Jusos Adrian Koder (28 Jahre, Landau) ohne Gegenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Carina Moock (26, Landau-Dammheim), Sabrina Welker (28, Rheinzabern), Lukas Marschar (19, Herxheim) und Lukas Mattern (19, Siebeldingen) gewählt.

"Die Zeit bis zum 22. September besteht erst einmal aus Wahlkampf für unseren Bundestagskandidaten Thomas Hitschler und die SPD", stellt Adrian Koder bei der Vorstellung des Arbeitsprogramms fest. In 2014 werden dann die Kommunal- und Europawahl eine große Rolle spielen.

In seinem Grußworten dankte der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Hitschler den südpfälzischen Jusos für ihr Engagement. Hitschler lud den Nachwuchs ein, sich weiterhin aktiv in die südpfälzische Sozialdemokratie einzumischen.

 

31.05.2013 in Pressemitteilung

Unterbezirkskonferenz der AG 60 plus der SPD Südpfalz mit Vorstandswahlen

 

Die AG 60 plus hat auf ihrer sehr gut besuchten UB-Konferenz in Kandel den Vorstand für die nächsten zwei Jahre neu gewählt, eine beeindruckende Bilanz gezogen und ihre Ziele für die nächsten zwei Jahre abgesteckt.

Neben der aktiven Mitarbeit in der Partei waren die Themen der letzten zwei Jahre:

- Erneuerbare Energien mit Vorträgen und Exkursionen
- Wohnen im Alter
- Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
- Soziale Gerechtigkeit unter dem Aspekt des hohen Kaufkraftverlustes speziell bei den Rentnern und Hinterbliebenen

Die AG 60 plus war auch auf Reisen, z.B. bei AUDI und in Bad Wimpfen, bei Jutta Steinruck, MdEP in Straßburg und Brüssel, in Saverne und Colmar.

Die Ziele für die nächsten Jahre:

- Aktiv die Partei und die Kandidaten bei den Wahlen zum Bundestag, dem Europaparlament und zur Kommunalwahl zu unterstützen,

- Seniorenbeiräten auf Kreis- und Verbandsgemeindeebene gründen,

- sich in die aktuelle Tagespolitik einmischen und die Interessen der älteren Generation engagiert vertreten.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Rede von Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. Er beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit den Themen soziale Gerechtigkeit, angemessene Bezahlung der Menschen im Arbeitsleben (man muss von seinem Einkommen anständig leben können), Lebensformen im Alter, Barrierefreiheit und ärztliche Versorgung in der Fläche. Er forderte auch, die ältere Generation mehr ins tägliche Leben mit einzubeziehen, damit sie ihre Erfahrung und ihre Kompetenzen an die Jüngeren weitergeben können.

Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 1. Vorsitzender Alexander von Rettberg (Maikammer), Stellvertreter Wolfgang Thiel (Hergersweiler) und Klaus Böhm (Kandel), Schriftführer Hellmuth Várnay (Kandel). Als Beisitzer wurden gewählt: Ute Griesbach (Landau), Karin Grimm (Herxheim), Gustav Freye (Schwegenheim), Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Inge Spitz (Kandel), Michael Volz (Westheim), Paul Meyer (Westheim), Elke Thiel (Hergersweiler), Albert Ziegler (Siebeldingen).

 

27.05.2013 in Pressemitteilung

ASF Südpfalz gründet sich neu

 

In der SPD Südpfalz ist die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen neu gegründet. Neugründung und Vorstandswahlen der ASF Südpfalz fanden am vergangenen Freitag mit einer Begrüßung durch den Vorsitzenden des Unterbezirks Südpfalz und Bundestagskandidaten Thomas Hitschler in Landau statt. In den neuen Vorstand der ASF Südpfalz wurden Julia Eisold-Fritz, Mitglied im Vorstand des OV Landau, als Vorsitzende, Kerstin Jordan, Gemeinderätin in Steinweiler, und Judith Neumann, Juso-Vorsitzende des Regionalverbands Pfalz, als stellvertretende Vorsitzende, sowie Tina Bachl, Ute Griesbach, Stefanie Heckel, Angelika Hey, Dorle Horst, Ingrid Mendel, Lisa Reinheimer und Barbara Vogel als Beisitzerinnen gewählt. Der 11-köpfige Vorstand hat sich zum Ziel gesetzt, die politische Diskussion zu verschiedenen Themen im Kontext mit Frauen und anderen interessanten politischen Themen in der Südpfalz voranzubringen und sich innerhalb und außerhalb der SPD zu vernetzen. Zu den thematischen Schwerpunkten gehören die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen ebenso wie Entgeltgerechtigkeit und die Repräsentanz von Frauen in öffentlichen Ämtern und der Wirtschaft. Auch der Bundestagskandidat Thomas Hitschler wies in seinem Grußwort auf die Bedeutung dieser Themen hin: „Noch immer ist es so, dass vor allem junge Frauen bei der Familiengründung, aber auch etwa bei Pflegefällen in der Familie, in ihrem Beruf zurückstecken müssen. Aber auch Männern werden noch in vielen Berufen Steine in den Weg gelegt, wenn sie sich mehr Zeit für ihre Vaterrolle nehmen wollen. Das müssen wir ändern. Die Entscheidung, wer sich um die Kinder kümmert, sollte gleichberechtigt unter den Eltern und nicht mehr von Karrierehindernissen oder veralteten Rollenbildern entschieden werden.“

 

15.05.2013 in Pressemitteilung

Zwei Meldungen zu Neuregelungen beim Fracking, eine deutliche Richtung: Thomas Gebhart handelt in Berlin gegen die Inter

 

Mit großer Verwunderung konnte der interessierte Rheinpfalzleser heute feststellen, dass sich zwei Meldungen in einer Ausgabe der Tageszeitung fundamental widersprechen.

Behauptet der lokale CDU Abgeordnete Gebhart noch in der Regionalausgabe der Zeitung, er habe sich für einen Fortschritt beim Thema Fracking eingesetzt und einen „Fortschritt für die Südpfalz“ erreichen können, vermeldet die überregionale Ausgabe der Zeitung das genaue Gegenteil. Darin steht geschrieben, dass es erheblichen Widerstand der CSU, in Person des Ministerpräsidenten Seehofer und auch innerhalb der CDU, dort der Fraktionsvorsitzende im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Laumann, gegen die geplanten Neuregelungen gibt und diese bis nach der Bundestagswahl vom Tisch sind.

Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD im Kreis Südliche Weinstraße und Abgeordneter des Landtages Rheinland-Pfalz, und Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD in der Südpfalz und Kandidat für den Deutschen Bundestag, erklären dazu:

„Herr Gebhart behauptet, mit den neuen Regelungen sei eine wichtige Etappe erreicht. Wir fragen uns, welche Etappe er meint. Mit seinen kurz gegriffen Vorschlägen wird Fracking in der Südpfalz erst möglich sein. Mit den ungenügenden Ausarbeitungen wird das gefährliche Verfahren erst salonfähig gemacht.

Diese Auffassung vertreten nicht nur wir, sondern wird auch in einer aktuellen Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) deutlich. Dort ist man besorgt, dass durch die vorgesehene Neuregelung die Probleme und Gefahren rund um das Fracking nur noch verschärft werden. Laut deren Vorstandssprecher wird durch die von Herrn Gebhart mit ausgearbeiteten Vorschläge ein Schlupfloch geschaffen, um auf allen Flächen außerhalb von Wasserschutzgebieten Fracking erst möglich zu machen. Wir teilen diese Besorgnis.

Für uns in der Südpfalz ist ein Moratorium beim Thema Fracking der einzig gangbare Weg. Wir werden uns dafür einsetzen, dass keine weitere Vorhaben durchgeführt werden können, bis die genauen Umweltauswirkungen des Frackings erforscht sind. Erst muss geklärt werden, ob diese Technologie eingesetzt werden kann, ohne dass negative Auswirkungen auf den Menschen, die Natur oder das Hab und Gut der Bevölkerung zu erwarten sind. Erst nach dieser Klärung kann entschieden werden, ob Fracking ein Verfahren für die Zukunft ist. Diese Position vertreten auch Seehofer, Laumann und viele andere Vertreterinnen und Vertreter der Länder.

Die heutige Darstellung in der Rheinpfalz wirft aber auch noch weitere Fragen auf. Herr Gebhart scheint in Berlin nicht unbedingt immer über aktuelle Informationen zu verfügen oder versucht ganz bewusst die Öffentlichkeit zu täuschen. Es ist schon merkwürdig, wenn er behauptet, die Regierungskoalition habe sich auf eine Gesetzesinitiative verständigt, aber das genaue Gegenteil der Fall ist.

Für uns zeigt dies eindeutig: Die Südpfalz braucht wieder einen Abgeordneten in Berlin, der die Interessen der Region mit starker Stimme vertreten kann und für eine verlässliche und ehrliche Politik steht.“

 

06.05.2013 in Pressemitteilung

SPD gratuliert Zainhofer zur Wahl zum Vizepräsidenten des Kinderschutzbundes

 
Christian Zainhofer

„Wir freuen uns sehr, dass Christian Zainhofer auf der Bundesmitgliederversammlung zum Vizepräsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes gewählt wurde. Der DKSB leistet eine enorm wichtige Arbeit und setzt sich für mehr Kinderrechte ein. Dass nun ein Landauer in einer so wichtigen Funktion tätig ist, ist sowohl für den Kinderschutzbund als auch für unsere Region eine gute Sache“, ist Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD, überzeugt.

„Wir teilen die gleichen Ziele – etwa die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und die Bekämpfung von Kinderarmut – und sind von der wichtigen Arbeit des DKSB auch hier in der Region überzeugt. Deshalb haben wir die südpfälzischen Kreisverbände zum Jahresbeginn auch als ‚Menschen der Region‘ ausgezeichnet. Wir wünschen Christian Zainhofer in seinem neuen Amt viel Erfolg und gratulieren herzlich zu seiner Wahl“, so Hitschler abschließend.

Zainhofer ist seit 2008 Landesvorsitzender des Deutschen Kinderschutzbundes.

 

03.05.2013 in Pressemitteilung

Hitschler und Schleicher-Rothmund begrüßen Votum zur zweiten Rheinbrücke

 

Zur Liste der rheinland-pfälzischen Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan 2015 erklären der Bundestagskandidat Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund:

„Eine zweite Rheinbrücke bei Wörth hat eine bedeutende Funktion für die Südpfalz, aber auch für Baden. Wir begrüßen daher diesen wichtigen Schritt und das Votum der Landesregierung in Rheinland-Pfalz für den Neubau einer Rheinbrücke bei Wörth, um so die Fortentwicklung der Lebens-, Arbeits- und Wirtschafträume auf beiden Seiten des Rheins zu sichern. Gerade die vergangene Woche hat wieder gezeigt, wie wichtig und notwendig eine Entlastung der bestehenden Brücke ist. Ein schwerer Unfall kann eine ganze Region lahmlegen. Wir werden daher am Ball bleiben und für eine zügige Realisierung der zweiten Rheinbrücke bei Wörth kämpfen. Die Anmeldung ist ein erster wichtiger Schritt.“

Im Rahmen der weiteren Bearbeitung werden alle Projekte einer intensiven Prüfung unterzogen, von einer Nutzen-Kosten-Prüfung über die Bürgerbeteiligung bis hin zur Prüfung von verkehrlichen Alternativen und ökologischen Fragen. Die Bearbeitung wird mehrere Monate dauern und eine Priorisierung beinhalten. 2015 wird die Bundesregierung dann dem Deutschen Bundestag einen Vorschlag unterbreiten.

 

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