Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität - Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität

20.03.2007 in Kommunales

SPD-Abgeordnete nehmen Anregungen der Bienwald-Anrainergemeinden ernst

 

Bienwald

Die SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer haben die Anregungen und Sorgen der Bienwald-Anrainergemeinden zum Bienwald-Umweltprojekt aufgenommen und heute in Mainz mit der Umweltministerin, Margit Conrad, erörtert. Dabei wurde insbesondere darauf hingewirkt, die Themen Abgrenzung der Kerngebiete, Wegerechte, Holzrechte und Schnakenbekämpfung noch mal zu prüfen. Zusammen mit der Umweltministerin wird man sich für eine entsprechende Verlängerung der Moderationsphase bis Jahresende 2007 einsetzen. Damit würde der interessierten Bevölkerung, den örtlichen Gremien wie auch den Kreistagen Germersheim und Südliche Weinstraße ausreichend mehr Zeit für Erörterungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, so die SPD-Politiker. Die Abgeordneten werden sowohl beim Bundesumweltministerium wie auch bei den Landesbehörden darauf hinwirken, dass man auf die kommunalen Erörterungsbedürfnisse eingeht. Ein Besuch je eines der Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene soll sichergestellt werden, bevor Entscheidungen fallen. „Dieses Projekt“, so die Abgeordneten, „ist – richtig gestaltet – eine große Chance für die Gemeinden am und im Bienwald. Und es gilt: Akzeptanz vor Schnelligkeit.“

 
 

12.03.2007 in Kommunales

Eine IGS für jede Verbandsgemeinde

 
KREIS GER: Vorschlag der SPD - „Möglichst viel wohnortnah anbieten"

Mehr Besinnung auf die gemeinsamen Ziele wünscht sich Rainer Strunk, Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung der Kreis-SPD und Erster Kreisbeigeordneter, bei der derzeitigen Diskussion des Schulentwicklungsplans. Ziel aller sollte sein, möglichst viele Bildungsgänge wohnortnah und integrativ anbieten zu können, schreibt er in einer Pressemitteilung. Dabei sollten benachbarte Schulstandorte nicht geschädigt werden. Angesichts schon jetzt leerstehender Schulräume seien die laufenden Kosten bei eventuell notwendigen Veränderungen möglichst gering zu halten.
 
 

08.03.2007 in Kommunales

Gute Ideen zum Grundsatzprogramm gefragt

 

Mitgliederbefragung soll SPD-Grundsatzprogramm auf den richtigen Weg bringen
Im Rahmen der Debatte um die Inhalte des neuen Grundsatzprogramms der SPD werden bundesweit alle SPD-Mitglieder dazu aufgefordert, ihre Ideen und Visionen einzubringen. Dieses neue Instrument der Mitgliederbefragung erfolgt über eine Beilage der Märzausgabe der sozialdemokratischen Zeitung Vorwärts.

Alexander Schweitzer, MdL und SPD-Kreisvorsitzender Südliche Weinstraße, bittet deshalb alle Sozialdemokraten, sich zu beteiligen. „Wir sind über 2850 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Unterbezirk Südpfalz – unsere Stimmen können viel bewegen“, so Schweitzer, der auch in der Programmkommission zum neuen Grundsatzprogramm mitarbeitet. Zwar gebe es neben der Mitgliederbefragung auch Informations- und Diskussionsveranstaltungen, bei denen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aktiv Einfluss nehmen und ihre Ideen ins Gespräch bringen können. Der Fragebogen sei jedoch ein gutes Mittel um auch denen eine Artikulationsmöglichkeit zu geben, die aus beruflichen oder privaten Gründen nicht die Zeit haben, an Veranstaltungen teilzunehmen.

Alexander Schweitzer, MdL
76831 Billigheim-Ingenheim
Bergzaberner Straße 11

 
 

13.01.2007 in Kommunales

Hundertprozentige Rückendeckung für Thomas Merz

 
HERXHEIM:
SPD nominiert 43-Jährigen für die Wahl des Verbandsbürgermeisters

Mit einer hundertprozentigen Zustimmung schickte die Delegiertenkonferenz des SPD-Gemeindeverbands Herxheim am Donnerstagabend Thomas Merz ins Rennen um den Posten des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim. Der 43-Jährige ist damit nach Georg Kern (CDU), Maria Eichenlaub (Wählergruppe) der dritte Bewerber um die Nachfolge des altersbedingt ausscheidenden Amtsinhabers Elmar Weiller (CDU).
 
 

12.01.2007 in Kommunales

100 Prozent Zustimmung für Hermann Bohrer

 
BAD BERGZABERN: SPD-Delegierte wählen Amtsinhaber einstimmig wieder zum Kandidaten für Bürgermeisterwahl im Mai

Nicht überheblich siegesgewiss, so doch voller Selbstbewusstsein strotzend, hoben die Genossen am Donnerstag bei der SPD-Delegiertenkonferenz Hermann Bohrer auf das Kandidatenschild für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern im Mai 2007.
 
 

05.01.2007 in Kommunales

SPD jetzt bereit ... für Bürgermeisterkandidaten

 

HERXHEIM:
Anders als die CDU im Fall Georg Kern will die Herxheimer SPD ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 6. Mai erst bei der Nominierungskonferenz am 11. Januar (20 Uhr, Festhalle) präsentieren.

Wie Thomas Merz, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands, in einer Pressemitteilung erklärt, sei die Kandidatenfrage zwischen ihm, Metz, und dem Ortsvereinsvorsitzenden Erwin Welsch „einvernehmlich besprochen und geklärt worden," nachdem die Fraktionsvorsitzende Regine Allinger schon Mitte November aus persönlichen Gründen ihren Verzicht auf eine Kandidatur erklärt hatte. Der Vorstand des Gemeindeverbandes wird am 9. Januar den Kandidatenvorschlag beschließen. Aus Respekt vor der Souveränität des Vorstands und der Delegierten sowie mit Blick auf die Regeln des demokratischen Entscheidungsprozesses werde der Kandidat erst am 11. Januar genannt.

 
 

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