Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität - Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität

17.03.2015 in Landespolitik

"Mir ist immer bewusst, dass eben nicht alle die gleichen Möglichkeiten haben"

 
© Florian Mundt

Landau. Etwa ein Jahr vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Südpfalzmetropole Landau. Die Stadt der Landesgartenschau habe sich prächtig entwickelt und zeige den Erfolg der Zusammenarbeit von Städten, Kommunen und dem Land. Der Einladung des Unterbezirks Südpfalz und des Landesverbandes der Sozialdemokraten folgten über 150 Südpfälzerinnen und Südpfälzer. Im voll besetzten Kesselhaus in Landau stellte sich die ehemalige Sozialministerin und amtierende Ministerpräsidenten dem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger.

Besonders für die Kommunen und Städte relevante Themen lagen den Besucherinnen und Besuchern am Herzen. Ministerpräsidentin Dreyer sprach über flächendeckende Breitvandversorgung in ländlichen Regionen, von den Herausforderungen des demografischen Wandels, dem Wirtschaftsstandort, den Lebens- und Arbeitsbedingungen und der gebührenfreien KiTa und Universität. Es sei ihr wichtig, so Dreyer, dass die Politik den Menschen Wege ebnetete, um allen die gleichen Möglichkeiten zu schaffen. Chancengleichheit aktiv verwirklichen zu können und mit den Menschen auf Augenhöhe in Dialog zu treten, sei dabei eine ihrer wichtigsten politischen Aufgaben.

 

13.11.2012 in Landespolitik

SPD- Landesparteitag 2012: Kontinuität von Kurt Beck zu Malu Dreyer und Roger Lewentz

 

Dieser Parteitag war kein normaler "ordentlicher Parteitag" denn mit dem Abschied von Kurt Beck geht die erfolgreiche Ära eines großen deutschen Sozialdemokraten zu Ende! Es war deshalb mehr als folgerichtig, dass Kurt Beck zum ersten Ehrenvorsitzenden der Landes- SPD einstimmig gewählt wurde.

Kurt hat durch seinen exzellenten Personalvorschlag mit Malu Dreyer als zukünftige Ministerpräsidentin und Roger Lewentz als Parteivorsitzender des SPD- Landesverbandes für eine hervorragende Kontinuität gesorgt.

Man konnte diese Kontinuität bei den aufeinanderfolgenden Reden der drei Spitzenpolitiker förmlich spüren. Ihre sozialdemokratischen Positionen wurden mit einer Geisteshaltung und Leidenschaft vorgetragen, die sich unmittelbar auf die Delegierten und Gäste übertrug, denn sie wurden mit anhaltendem Szenenapplaus quittiert. Es entstand eine wunderbare Parteitag- Dynamik vom Abschied zum Aufbruch, eine hervorragende Perspektive für die Sozialdemokratie in Rheinland- Pfalz und darüber hinaus!

Vielen Genossinnen und Genossen standen Tränen des Abschiedes aber auch Tränen der Zukunftsfreude in den Augen. "Ein einmaliges Erlebnis, ich bin froh dabei gewesen zu sein", sinnierte ein Delegierter im AG 60plus- Alter.

Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de

 

27.03.2011 in Landespolitik

Wer Kurt Beck will, muss SPD wählen!

 

„Rheinland-Pfalz hat den besten Ministerpräsidenten Deutschlands. Kurt Beck hat unser Land erfolgreich und kompetent zum Aufsteigerland gemacht. Wir belegen Spitzenplätze in der Bildung, in der Wirtschaft, im Arbeitsmarkt und in der Sicherheit. Kurt Beck steht für den Mindestlohn, eine gebührenfreie und erfolgreiche Bildungspolitik und ein konsequentes Nein zur Atomkraft. Damit Rheinland-Pfalz auch weiterhin mit Kurt Beck auf diesem guten Kurs bleibt: Heute beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.

 

27.03.2011 in Landespolitik

Wer Kurt Beck will, muss SPD wählen!

 

„Rheinland-Pfalz hat den besten Ministerpräsidenten Deutschlands. Kurt Beck hat unser Land erfolgreich und kompetent zum Aufsteigerland gemacht. Wir belegen Spitzenplätze in der Bildung, in der Wirtschaft, im Arbeitsmarkt und in der Sicherheit. Kurt Beck steht für den Mindestlohn, eine gebührenfreie und erfolgreiche Bildungspolitik und ein konsequentes Nein zur Atomkraft. Damit Rheinland-Pfalz auch weiterhin mit Kurt Beck auf diesem guten Kurs bleibt: Heute beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.

 

26.03.2011 in Landespolitik

Wer erfolgreiche Wirtschaftspolitik will, muss SPD wählen!

 

„Rheinland-Pfalz gilt schon lange nicht mehr nur als das Land der Reben und Rüben. Neben unseren Spitzenweinen haben wir auch Spitzenplätze in der wirtschaftlichen Entwicklung errungen. Unser Wirtschaftswachstum liegt weit über dem Bundesdurchschnitt, unsere Arbeitslosenquote weit darunter. Wir haben mehr Erwerbstätige als jemals zuvor und einen lebendigen und erfolgreichen Mittelstand.
Deshalb für eine starke, gerechte und erfolgreiche Wirtschaft in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.

 

25.03.2011 in Landespolitik

Wer gebührenfreie Bildung will, muss SPD wählen!

 

„Wo die CDU regiert, werden Studiengebühren eingeführt, selbst wenn die Grünen Koalitionspartner sind. Die rheinland-pfälzische SPD hält dagegen fest am Kurs der gebührenfreien Bildung. Deshalb haben wir auch die Kindergärten und Kindertagesstätten für unsere Familien kostenfrei gemacht und obendrauf einen Rechtsanspruch auf einen Platz dort geschaffen. Unsere Bildungspolitik wirkt. Wir sind bei allen Vergleichsstudien in den Spitzengruppen der Bundesrepublik. Und im Gegensatz zu Bayern und Baden-Württemberg wird bei uns dabei die soziale Gerechtigkeit groß geschrieben. Damit gute Bildung auch in Zukunft nicht von Geldbeutel der Eltern abhängt: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.

 

24.03.2011 in Landespolitik

Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen!

 

„Die Ereignisse in Japan machen erneut deutlich, dass Atomkraft eine unverantwortliche Energie ist. Die rheinland-pfälzische SPD tritt konsequent für den Ausstieg aus der Atomkraft und den Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Wir haben durchgesetzt, das von der CDU auf unsicherem Grund gebaute Kernkraftwerk Mühlheim-Kärlich endgültig abzuschalten und Rheinland-Pfalz damit frei von Atomkraftwerken zu halten. Wir haben beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Laufzeitverlängerungen von Schwarz-Gelb eingelegt. Wir haben Rheinland-Pfalz zu einem Vorreiterland der erneuerbaren Energien gemacht. Deshalb für sichere und erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.

UPDATE: Mittlerweile verbreitet sich die Information in der Presse, dass Rainer Brüderle (Vorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz) das schwarz-gelbe Moratorium der Atomkraftwerke gegenüber Wirtschaftsvertretern als dem Wahlkampf geschuldet bezeichnet hat.

 

23.03.2011 in Landespolitik

Julia Klöckner nennt Steinfeld „ödesten Ort in Rheinland-Pfalz“

 

Kopfschütteln löst Julia Klöckner beim Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler und dem Vorsitzenden der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, aus. In einem DPA-Interview antwortete die Spitzenkandidatin der CDU auf die Frage nach dem ödesten Ort in Rheinland-Pfalz: „Steinfeld, wie der Name schon sagt. Da wachsen Kakteen.“ Dazu Hitschler: „Steinfeld ist ein wunderschönes Dorf in der Südpfalz, das mit seiner reichen Kultur- und Naturlandschaft und seinem Flair stellvertretend für unsere gesamte Region steht. Fraglich, ob Julia Klöckner unsere südpfälzischen Dörfer jemals ohne schwarze Parteibrille gesehen hat. Wie so oft im Wahlkampf versucht Sie sich mit billiger Polemik ohne jede inhaltliche Grundlage und beleidigt damit die Menschen in unserem Land.“

"Es ist schlicht peinlich, wie sehr sich Frau Klöckner in ihrer Aggressivität gegenüber dem Ministerpräsidenten vergisst. Sie sollte dies mit einer klaren Entschuldigung aus der Welt schaffen", so Hitschler und Schweitzer.

 

23.03.2011 in Landespolitik

Wer Sicherheit will, muss SPD wählen!

 

„Die Anfang dieser Woche vorgestellte polizeiliche Kriminalstatistik belegt: Rheinland-Pfalz ist eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Die Straftaten sind um weitere 1,2% gesunken, die Aufklärungsquote liegt mit 62,5% konstant über 60% und damit weit über dem Bundesdurchschnitt. Um diese positive Entwicklung weiter zu führen, brauchen wir eine konsequente und besonnene Sicherheitspolitik. Deshalb für die Sicherheit in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.

 

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