Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität - Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität

16.02.2018 in Bundespolitik

Diskussionsveranstaltung zum Thema „Koalitionsvertrag“

 

Nach dem Abschluss der Koalitionsvereinbarung beschäftigen sich die Mitglieder des SPD-Unterbezirks Südpfalz ausführlich mit den Ergebnisses des vorliegenden Papieres.

Auf einer ersten Diskussionsveranstaltung, die der Unterbezirk in der Veranstaltungsform „World Cafe“ durchführte, wurden in mehreren verschiedenen Gesprächsrunden zahlreiche Aspekte sowie das Für und Wider ausführlich diskutiert.

Die Gesprächsrunden hatten folgende Inhaltsschwerpunkte:

  • Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf die kommunale Ebene,
  • Inhalte des Koalitionsvertrages,
  • Erneuerung der SPD und
  • staatspolitische Verantwortung der SPD.

Abschließend werden die Ergebnisse aller Diskussionsveranstaltungen der SPD Südpfalz in einem Schreiben an den Generalsekretär zusammengefasst. Alle Anwesenden begrüßten die Veranstaltungsform als eine moderne, die sich von dem bisher gewohnten deutlich unterscheidet.

Weitere Diskussionsveranstaltungen finden statt am:

  • Samstag, 24.2.2018, 14:00 bis 16:00 Uhr, Bürgerhaus in Maximiliansau
  • Sonntag,  25.2.2018, 10:30 bis 13:00 Uhr, Haus der Gemeinde in Hainfeld

 

 

12.02.2018 in Aktuell

Der Koalitionsvertrag

 

 

08.02.2018 in Aktuell

GUTE ERGEBNISSE DER KOALITIONSVERHANDLUNGEN aus Rheinland-Pfalz & für Rheinland-Pfalz

 

Bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin haben mit Malu Dreyer, Andrea Nahles, Doris Ahnen, Alexander Schweitzer, Katarina Barley, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Heike Raab, Michael Ebling, Thomas Hitschler und Gabi Weber einige Vertreterinnen und Vertreter der SPD Rheinland-Pfalz mitgewirkt. Sie konnten viele rheinland-pfälzische Erfolgsprojekte auf Bundesebene einbringen sowie einiges für unser Land erreichen. So findet sich viel gute Politik aus Rheinland-Pfalz im Koalitionsvertrag wieder. Einige der wichtigsten Punkte in der Übersicht – aus Rheinland-Pfalz und für Rheinland-Pfalz:

 

11.01.2018 in Veranstaltungen

Kreiskonferenz der SPD Kreis Südliche Weinstrasse

 

Torben Kornmann ist neuer Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Südliche Weinstrasse.

Eine ordentliche Delegiertenkonferenz wählte den 35-jährigen aus Steinfeld als Nachfolger von Michael Dhonau, der aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidierte. Von 96 abgegeben Stimmen votierten 91 für Kornmann. Dies entspricht einer Zustimmung von rund 95 Prozent.

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Versammlung Yildiz Härtel vom SPD OV Edesheim (99 Prozent Zustimmung) und Mirko Bahm vom SPD OV Herxheim-Herxheimhyna-Weyher (87,4 Prozent). Als neuer Schatzmeister wird sich zukünftig James Rummel um die Finanzen des Kreisverbandes kümmern. Peter Strasser aus Maikammer bleibt Schriftführer.

Als Beisitzer und Besitzerinnen kompettieren den neuen Vorstand: Birgit Bauer (OV Klingenmünster), Vera Büchler (OV Göcklingen-Eschbach), Florian Funk (OV Annweiler), Birthe Kunze-Bergs (OV Edenkoben), Heike Pfeiffer (OV Steinfeld), Gabi Roth (OV Frankweiler), Marion Seutemann (OV Steinfeld), Hans-Erich Sobiesinksy (OV Annweiler), Hans Voss (OV Edenkoben).

Vor den Neuwahlen erteilte die Versammlung dem alten Vorstand einstimmig die Entlastung.

In seiner Bewerbungsrede betonte der neue Kreisvorsitzende, dass er in bei seiner zukünftigen Arbeit einen besonderen Schwerpunkt auf den Schulterschluss zwischen den Ortsvereinen, Gemeindeverbänden, dem Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion legen werde. Es gelte, die Menschen auf den unterschiedlichsten Ebenen zu erreichen. Kornmann betonte, dass es in den Gremien der Partei viele gute Lösungsansätze und Ideen gebe. Er erklärte „Ich möchte, dass die Kreis SPD SÜW zu der gestaltenden Kraft an der südlichen Weinstraße wird.“ Es gelte zudem, die positiven Errungenschaften, sei es im Kreis, im Land oder im Bund optimal zu präsentieren und zu kommunizieren. Die Leistungen der SPD dürften nicht unter den Scheffel gestellt werden. Als einen ersten Schwerpunkt nannte Kornmann die Kommunalwahlen im kommenden Jahr und die Bürgermeisterwahl in Landau-Land. Hier sei der Kreisverband gefordert.

in seinem Rechenschaftsbericht wies der scheidende Vorsitzende Michael Dhonau darauf hin, dass Wahlen die letzen Jahre geprägt hätten. Seien es die Landtagswahl, die Bundestagswahl und die Landratswahl SÜW, die leider nicht das gewünschte Ergebnis erbracht hätten. Auch inhaltlich sei der Kreisverband sehr aktiv gewesen. Man habe Anträge gestellt, die auch bei Parteitagen auf Landesebene gehandelt wurden. Viele Sozialdemokraten hätten sich auch bei der Integration von Flüchtlingen engagiert. Dhonau bedauerte, dass er auch einige der gesetzten Ziele nicht erreicht habe. Aus privaten Gründen werde er nicht mehr antreten.

 

02.12.2017 in Allgemein

Schweitzer für Parteivorstand nominiert

 

Bei seiner Sitzung am vergangenen Sonntag, 26.11.2017, hat der Vorstand der südpfälzischen SPD Alexander Schweitzer einstimmig als Kandidaten für den Parteivorstand der SPD nominiert. Schweitzer stellte die Bedeutung des schmerzhaften Wahlergebnisses nach der Bundestagswahl heraus und forderte eine umfassende Erneuerung der SPD. Es komme in den folgenden Wochen weiter darauf an, feste sozialdemokratische Positionen und Werte in die politischen Diskussionen einfließen zu lassen. Rheinland-Pfalz zeige als gutes Beispiel, wie auf der politischen Bühne Geschlossenheit und Stärke funktionieren könne, betonte Schweitzer.

 

30.11.2017 in Allgemein

Hitschler für Kontrollkommission nominiert

 

Bei seiner Sitzung am vergangenen Sonntag, 26.11.2017, hat der Vorstand der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler erneut für die Kontrollkommission nominiert. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Südpfalz ist bereits seit dem vergangenen Parteitag vor zwei Jahren Mitglied dieses Gremiums.

Die neunköpfige Kommission wird zur Kontrolle des Parteivorstandes vom Bundesparteitag gewählt. Sie ist ein wichtiges innerparteiliches Steuerungsgremium, das die Aufgaben der Rechnungsprüfung und Revision wahrnimmt sowie Beschwerden gegen den Parteivorstand behandelt.

„Ich freue mich über die erneute Nominierung und hoffe, auch wieder in dieses Gremium gewählt zu werden. Die Arbeit in der Kommission ist vielfältig und interessant“, so Hitschler.

 

02.11.2017 in Veranstaltungen

AG 60plus fährt zum Weihnachtsmarkt nach Heidelberg

 

Zur Adventszeit umgibt die Stadt ein besonderer Zauber, denn das harmonische Ensemble von Schloss, Altstadt und Neckar ist einzigartig in Deutschland und bietet eine wunderschöne Kulisse für den Heidelberger Weihnachtsmarkt. Der Weihnachtsmarkt erstreckt sich entlang der stimmungsvoll beleuchteten Hauptstraße auf sechs historischen Plätzen. Eingebettet in die malerischen Winkel der Altstadt gibt es an den rund 130 Ständen ein vielseitiges Angebot und winterliche Köstlichkeiten zu entdecken.  Jeder Platz verbreitet seinen ganz eigenen weihnachtlichen Charme. Überstrahlt vom weltberühmten Schloss zieht der Duft von Zimt, Anis und gebrannten Mandeln verlockend durch die schimmernden Gassen der Altstadt. Genießen Sie einen ausgiebigen Aufenthalt in der Fußgängerzone der Stadt. 

Hier finden Sie die Einladung

 

20.09.2017 in Veranstaltungen

Malu Dreyer in Rohrbach

 

Höhepunkt des Bundestagswahlkampfes von Thomas Hitschler war die Veranstaltung von Malu Dreyer im Dorfgemeinschaftshaus in Rohrbach. Malu Dreyer lobte die hervorragende Arbeit im Bundestag und für den Wahlkreis von Thomas Hitschler in den letzten vier Jahren. Sie betonte auch nochmals die Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik mit dem Ziel, die Gesellschaft gerechter zu machen. Aber auch in den Bereichen Bildung, Forschung und Entwicklung habe die SPD klare Vorstellungen für die Zukunft. Ein weiteres Ziel sei die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen sowie die Einführung der Bürgerversicherung.

Alexander Schweitzer, SPD Regionalverbandsvorsitzender und SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag lobte die Arbeit von Thomas Hitschler. Trotz der schlechten Umfragewerte werde die SPD bis zum Wahlsonntag weiter kämpfen.

 

10.09.2017 in Veranstaltungen

Diskutieren Sie mit Roger Lewentz

 

 

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