Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität - Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit - Solidarität

24.03.2016 in Pressemitteilung

UB Südpfalz: 3 von 3 KandidatInnen sind im Landtag!

 

Landau (red). Bei seiner letzten Sitzung zeigte sich der Vorstand des SPD Unterbezirks Südpfalz sehr zufrieden mit dem Ausgang der Landtagswahl  vom 13. März. Mit Alexander Schweitzer im Wahlkreis 49 und Wolfgang Schwarz im Wahlkreis 50 habe man das Landtagsmandat direkt errungen und auch Barbara Schleicher-Rothmund für den Wahlkreis 51 sei über die Landesliste in den Landtag eingezogen.

Wie der Unterbezirksvorsitzender Thomas Hitschler betonte, hätten alle drei  Kandidaten hart für diesen Erfolg gearbeitet. Sie hätten eine Vielzahl von Terminen, sei es bei Hausbesuchen, Infoständen oder Informationsveranstaltungen, wahrgenommen und ihr Engagement habe sich am Wahlsonntag ausgezahlt. Hitschler hob auch die drei Wahlkampfveranstaltungen mit Malu Dreyer  hervor, zu denen mehr als 1200 Menschen gekommen sein.  

Der Unterbezirksvorstand lobte auch den Einsatz der Ortsvereine vor Ort, ohne die dieser Erfolg nicht erreicht worden sei. Es sei gelungen, die Partei für diesen Wahlkampf zu mobilisieren. 

Der Unterbezirksvorstand befürwortet die Aufnahme von Verhandlungen mit Grünen und FDP mit dem Ziel der Bildung einer Ampelkoalition. Nur in dieser Konstellation könne man viele sozialdemokratische Vorstellungen umsetzen und so das Land weiter voranbringen.

 

01.03.2016 in Pressemitteilung

„Gut versorgt in Rheinland-Pfalz“

 
Michael Falk, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokrat_innen im Gesundheitswesen

Wolfgang Schwarz (MdL) traf sich mit der Gesundheitsministerin zum Gespräch. wir dokumentieren die Berichterstattung des PfalzExpress vom 25.02.2016

 

 

 

 

„Gut versorgt in Rheinland-Pfalz“
 

Wolfgang Schwarz, MdL

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Gesundheitsministerin


Landau. „Gut versorgt in Rheinland-Pfalz: Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in der Zukunft !“: In der gut besuchten Veranstaltung in Landau stellten die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz MdL die wichtigsten Zukunfts-Herausforderungen der Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz vor. Die Themen „Stärkung der Pflegeberufe und der Pflegestützpunkte, Sicherung der Krankenhausversorgung im ländlichen Raum, Ausbau der Telemedizin, Sicherung der Hausarztversorgung im ländlichen Raum, Ausbau der Palliativmedizin und der ambulanten Hospizarbeit sowie die weitere Verbesserung der Versorgung demenzerkrankter Menschen“ standen im Mittelpunkt der Überlegungen.Alle Beteiligten waren sich einig, dass Rheinland-Pfalz in diesen Bereichen im bundesweiten Vergleich bereits sehr gut aufgestellt ist.

Allerdings müsse aufgrund der demografischen Entwicklung an diesen zentralen Aufgabenfeldern der Gesundheitspolitik konsequent weiter gearbeitet werden.In der anschließenden Diskussion thematisierte der ASG-Südpfalz-Vorsitzende Michael Falk weitere relevante Zukunftsthemen.
Seine Ausführungen bezogen sich auf „Adäquate Finanzierung des Gesundheitswesens mit der solidarischen Bürgerversicherung, Attraktivitätssteigerung und Fachkräftesicherung für alle Gesundheits- und Sozialberufe sowie auf das Thema Prävention, „mit dem prospektiv enorme Kosten im Gesundheitswesen eingespart werden könnten“. An der Veranstaltung nahmen Dr. Maximilian Ingenthron, Bürgermeister der Stadt Landau, und viele Fachleute, Beschäftigte und Einrichtungsleiter aus dem Gesundheits- und Sozialsektor sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region Südpfalz teil. (red)

 

13.01.2016 in Pressemitteilung

"Menschen der Region"

 

Menschen der Region 2015

"Uns in der Südpfalz macht vor allem das Ehrenamt aus"

 

Der Neujahrsempfang der SPD Südpfalz ist traditionell keine typische Neujahrsveranstaltung. In jedem Jahr werden Menschen geehrt und ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise für unsere Region einsetzen. Ihr Engagement und ihre gelebte Solidarität bilden das Rückgrat der südpfälzischen Gemeinde. „Das Hauptaugenmerk der Veranstaltung liegt darin, Menschen der Region zu ehren, die sehr viel Zeit, Engagement und Arbeit in ihr Ehrenamt stecken. Mit der alljährlichen Veranstaltung soll genau diese ehrenamtliche Arbeit gewürdigt werden, denn diese Menschen haben die Wertschätzung mehr als verdient. Ohne ehrenamtliche Helfer gäbe es viele tolle Organisationen in der Südpfalz nicht“, betonen Unterbezirksvorsitzender Thomas Hitschler und Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich.

In diesem Jahr zeichnete der Unterbezirk Südpfalz der SPD die "Gemeinschaft", das Tierheim sowie Seniorenbeauftrage aus.

 

 

10.11.2015 in Pressemitteilung

Unser Land von Morgen - Malu Dreyer begeistert in Kandel

 
Malu Dreyer beantwortet Fragen aus dem Plenum in Kandel

Kandel. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, trat vor vollem Haus auf. In der bis auf den letzten Platz besetzten Stadthalle Kandel resümierte Malu Dreyer die Arbeit der SPD-geführten Landesregirung. Besonderes Augenmerk richtete sie dabei auf Anliegen des Kreises und der Kommune: Flüchtlingsunterkünfte, Rheinbrücke, Schulcontainer in Kandel waren nur einige der Themen, die, moderiert von Trixi Kuklinski, diskutiert wurden. Malu Dreyer ging auf Fragen und Anregungen aus dem Publikum ein und ermutigte die Menschen in den Gemeinden Freckenfeld und Steinfeld zur Offenheit gegenüber Zufluchtssuchenden.

Während ihrer Bürgerdialog-Tour durch Rheinland-Pfalz sammelte Malu Dreyer vielfältige Ideen zum Programmprozess und erreichte weit über 3.000 Besucher. Die SPD zeigt sich offen für Anregungen zu ihrem Programmprozess zur Landtagswahl 2016, der durch die Bürgerinnen und Bürger mitgestaltet werden soll.

 

02.11.2015 in Pressemitteilung

Martinipreisverleihung 2015

 

Die SPD vergibt Martinipreis an helfende Hände

 

Kandel. Die südpfälzische SPD verlieh zum 25. Mal ihren traditionellen Martinipreis. Den Preis erhielten Personen und Gruppen, die sich in besonderer Weise um die Demokratie, Aufklärung und politische Kultur verdient gemacht haben. Aufgrund der gegenwärtigen außerordentlichen Situation, beschloss der Unterbezirksvorstand der südpfälzischen SPD, den Martinipreis 2015 fernab gewohnter Abläufe zu vergeben. Der diesjährige Martinipreis ist all den Personen und Einrichtungen gewidmet, die sich in der Südpfalz haupt- und ehrenamtlich in vielfältiger Weise für Flüchtlinge engagieren. Mit der Verleihung des Preises sagte die SPD Südpfalz all den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfern in der vollbesetzten Stadthalle in Kandel Danke.

 

Zum Presseartikel des Pfalz-Express

--> /dl/Martinipreis_2015_Pfalzexpress_Artikel.pdf

 

Ausgezeichnet wurden stellvertretend für alle Helfer_innen in der Südpfalz:

– Café International, Annweiler
– Café Asyl, Landau
– Café-Bistro International, Kandel
– Wörther Tafel
– Germersheimer Tafel
– Edenkobener Tafel
– Volkshochschule Landau-Land
– Integrationsbeauftragter der Ev. Kirche Pfalz, Reinhard Schott
– Gesellschaft für Bildung und Kommunikation, Germersheim
– THW Germersheim und Landau
– Mehrgenerationenhaus Offenbach
– Bundeswehr
– Polizei, vertreten durch den polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Schwarz
– Zwei Gruppen aus dem Haus der Familie in Bad Bergzabern
– Kandel-Aktiv
– Gruppe aus der Verbandsgemeinde Hagenbach
– Gruppe aus der Verbandsgemeinde Offenbach
– Flüchtlingshilfe Edenkoben
– Siegfried Schmidt vom CJD Jugendmigrationsdienst Südl. Weinstraße

 

 

06.01.2015 in Pressemitteilung

Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und USA (TTIP)

 

 

AfA-Bundesvorstand
Sitzung am 5./6. Dezember 2014 in Berlin

 

Beschluss
Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und USA (TTIP)

Der AfA-Bundesvorstand bekräftigt den Beschluss der AfA-Bundeskonferenz vom 4. bis 6. April 2014 und begrüßt den Beschluss des 20. Ordentlichen DGB-Bundeskongresses vom 11. bis 15. Mai 2014, wonach die Verhandlungen zu TTIP auszusetzen und nur auf neuer Grundlage wieder aufzunehmen sind.


Mit seinem Beschluss vom 20.09.2014 hat der SPD-Parteikonvent klare Bedingungen und Erwartungen für die transatlantischen Freihandelsgespräche formuliert. Dabei bezieht sich der Parteikonvent auch auf ein gemeinsames Papier von Bundeswirtschaftsministerium und DGB.
Die AfA warnt davor, diese Beschlüsse und Vereinbarungen umzuinterpretieren oder aufzuweichen, wie dies derzeit – schon wenige Wochen nach den Entscheidungen – geschieht.
Insbesondere ist daran zu erinnern, dass der Parteikonvent Investor-Staats-Schiedsverfahren sowohl im Hinblick auf CETA wie auch auf TTIP uneingeschränkt abgelehnt hat. Seit diesem Beschluss gibt es in der Sache keinerlei neuen Erkenntnisse, so dass der Ruf nach einer Korrektur der Position unserer Partei ins Leere läuft.


Die AfA erinnert aber auch mit allem Nachdruck daran, dass die SPD nicht einen Abwehrkampf gegen Verschlechterungen und Eingriffe in den Rechtsstaat, soziale und ökologische Standards und in die Daseinsvorsorge führt, sondern dass es „unser Ziel ist… möglichst fortschrittliche arbeitsrechtliche, soziale und ökologische Standards … zu verankern“ (Beschluss Parteikonvent). Die Position der SPD ist von dem Gedanken getragen, dass wir zu Fortschritten kommen, Maßstäbe setzen und die Globalisierung fair und nachhaltig gestalten wollen.


Die AfA stellt fest, dass bisher weder bei CETA noch bei TTIP erkennbare Fortschritte im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Verbraucherinnen und Verbraucher, des Datenschutzes, der Finanzmarktregulierung oder anderer Forderungen aus der Zivilgesellschaft oder den Beschlüssen von SPD und Gewerkschaften erkennbar sind. Dies gilt auch für die Daseinsvorsorge, das Vergaberecht und die kommunale Selbstverwaltung. Hier baut CETA auf dem Prinzip der Negativliste, anstatt der von der SPD geforderten Positivliste, auf und etabliert das Sperrklinkensystem, das Rekommunalisierung und Verstaatlichung liberalisierter Bereiche faktisch unmöglich macht. Die EU-Kommission verfolgt also vorrangig Liberalisierungs- statt Regulierungsziele.


Insbesondere stellt die AfA mit Bedauern fest, dass in der Frage der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern keine Fortschritte erkennbar sind. Weder Kanada noch die USA haben alle ILO-Kernarbeitsnormen ratifiziert und damit wenigstens ein Minimum an Standards in diesem Bereich akzeptiert, geschweige denn umgesetzt.


Im Beschluss des Parteikonvents heißt es dazu: „Die Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards muss in Konfliktfällen genauso wirkungsvoll sichergestellt sein wie die Einhaltung anderer Regeln des Abkommens“. Während also mittlerweile der Schutz von Investitionen einschließlich Schiedsgerichtsbarkeit von führenden Sozialdemokraten als sinnvoll und möglich erachtet wird, sind beim Schutz von Menschen bisher keine wirksamen Mechanismen der Durchsetzung von Standards vorgesehen.


Die AfA wiederspricht der Behauptung, die deutsche Sozialdemokratie sei in Europa und in unserer Parteifamilie in ihrer kritischen Haltung zu Teilen von CETA und TTIP isoliert. In vielen Ländern beginnt die Debatte erst, zumal noch keine Übersetzungen von CETA in den Landessprachen vorliegen und die Informationen über TTIP nach wie vor nur spärlich fließen. Wir fordern alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf, im Rahmen ihrer Möglichkeiten den Dialog mit den Schwesterparteien in der EU im Sinne des Beschlusses des Parteikonventes zu intensivieren. Schon jetzt liegen zahlreiche Beschlüsse im Sinne unserer Position vor (z. B. Beschluss auf dem Bundeskongress der SPÖ am 28./29.11.2014 zu Leitantrag 3 (TTIP), Resolution der französischen Nationalversammlung vom 23.11.2014 zu CETA).
Die AfA fordert Parteivorstand und Bundestagsfraktion auf,

 

  •  sich den Beschluss des Parteikonvents unter Beachtung des Beschlusses des DGB-Bundeskongresses (Aussetzung der Verhandlungen) umfassend zu eigen zu machen,
  •  in Regierung, Parlament und Öffentlichkeit sowie gegenüber den Verantwortlichen in der EU ein Höchstmaß der von der SPD und den Gewerkschaften geforderten Kriterien durchzusetzen,
  •  die Entscheidung über eine Zustimmung zu CETA und TTIP nicht vorwegzunehmen, sondern an der Erfüllung unserer Forderungen zu messen.
 

19.11.2014 in Pressemitteilung

Widerstand gegen Nationalsozialismus als Grundlage der deutsch-französischen Versöhnung

 

 

 

Martinipreis 2014 geht an den Publizisten und Soziologen Prof. Dr. Alfred Grosser.

 

 

„Für unsere Region, eine Region zwischen Deutschland und Frankreich, sind Sie Herr Grosser von besonderer Bedeutung“.  Die Verbundenheit der Südpfalz mit Alfred Grosser zeige nicht nur das in Bad Bergzabern nach ihm benannte Schulzentrum, sondern allein schon die große Zahl der Gäste, die der Einladung zur Preisverleihung nachkamen, so Bundestagsabgeordneter und Gastgeber Thomas Hitschler. Wie kaum ein zweiter stehe Grosser für Frieden und die Verbrüderung der europäischen Staaten und besonders die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Alfred Grosser sei ein engagierter Kämpfer für die Versöhnung, ein großer und auch streitbarer Geist, so die Europaabgeordnete Jutta Steinruck in ihrer Laudatio. Grosser, der als Achtjähriger mit seiner Familie 1933 nach Frankreich auswanderte, schrieb und sprach spätestens ab 1948 gegen nationalen Chauvinismus und Vorurteile besonders in Deutschland und Frankreich an. Es brauche Menschen wie ihn, wenn in Europa wieder Verallgemeinerungen und Vorurteile in politischen Debatten etabliert würden und sich die europäische Gemeinschaft entsolidarisiere, schloss Steinruck.

In seiner Dankesrede hob Alfred Grosser die historische Bedeutung der Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer in Frankreich und Deutschland hervor. Es sei deren Verbindung gewesen, die die Grundlage für die Freundschaft bot. Dabei war die Rehabilitierung des linken Widerstandes gegen Hitler und nicht allein die gesellschaftliche Anerkennung der Attentäterinnen und Attentäter des 20. Juli 1944 von besonderer Bedeutung, so Grosser. In Deutschland und Frankreich stellte der Preisträger viele positive gesellschaftliche Entwicklungen fest, die nicht immer ein angemessenes mediales Echo fänden. Besonders die transnationalen Verbindungen der Jugendwerke, wie das deutsch-französische oder das deutsch-polnische Jugendwerk, trügen einen unschätzbaren Wert zur Freundschaft der ehemaligen Feinde bei. 

 

11.11.2014 in Pressemitteilung

Schweitzer soll SPD-Landtagsfraktion führen, Kopf wird Justizstaatssekretär

 


Hitschler: „Die bestmögliche Wahl“


Alexander Schweitzer soll neuer Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion werden. Gleichzeitig zieht mit Dr. Hannes Kopf ein weiterer Südpfälzer als Justizstaatssekretär in die Landesregierung ein. Das erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer an diesem Dienstag. „Die bestmögliche Wahl“, findet Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz.


„Alexander Schweitzer hat bisher alle Aufgaben seiner politischen Laufbahn mit Bravour gemeistert. Ob als Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, als Staatssekretär oder jüngst als Landesminister. Er bringt alle Voraussetzungen mit, um auch das Amt des Fraktionsvorsitzenden erfolgreich zu gestalten“, ist Hitschler überzeugt.

Auch den Wechsel von Dr. Hannes Kopf aus der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd ins Mainzer Justizministerium begrüßt Hitschler ausdrücklich. „Hannes Kopf arbeitet schon lange für die Interessen der Menschen ins Rheinland-Pfalz und wird auch seine neue Aufgabe mit Bravour erfüllen“, so Hitschler.

„Für die Südpfalz sind die Nominierungen eine große Chance. Unsere Heimat wird damit in Mainz weiterhin an exponierter Stelle hervorragend vertreten“, zeigt sich Hitschler erfreut. „Als Vorsitzender der südpfälzischen SPD füge ich hinzu: Wir sind stolz, dass zwei von uns künftig ganz vorne im Land dabei sind.“

Der Link zur Pressemitteilung: /dl/pm_Schweitzer_und_Kopf.pdf
 

 

10.06.2014 in Pressemitteilung

Hitschler: CDU muss Verhältnis zu AfD klären

 
Ähnlichkeit nur auf den Plakaten? Bild: tagesschau.de

Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD, fordert von der CDU in der Südpfalz einen klaren Kurs gegenüber der AfD. „Die CDU muss Farbe bekennen, wie sie es mit der selbsternannten Alternative für Deutschland hält. Auch für unsere südpfälzischen Kommunalparlamente fordere ich hier eine klare Ansage. Will sich die Union mit einer Gruppierung einlassen, deren Wahlplakate inhaltlich erstaunlich oft identisch mit denen der NPD waren?“ Auf Bundesebene schwanken die Reaktionen der Union. Während die CDU-Fraktionsspitze eine klare Abgrenzung empfiehlt, bringen Politiker vom national-konservativen Parteiflügel sogar mögliche Koalitionen ins Spiel. „Demokraten sollten nicht mit Gruppen zusammenarbeiten, die sich nicht eindeutig vom äußersten rechten Rand abgrenzen können“, ist Hitschler überzeugt.„Ich warne deshalb vor Mehrheitsbeschaffern wie im Europaparlament. Dort bilden die Christdemokraten nur deshalb die größte Fraktion, weil sie Berlusconis Forza Italia und Viktor Orbans Fidesz in ihren Reihen dulden.“

 

07.04.2014 in Pressemitteilung

Arbeitsbedingungen im Gesundheits- und Sozialsektor familienfreundlicher gestalten!

 

GEMEINSAME ZUKUNFTSAUFGABE: Arbeitsbedingungen im Gesundheits- und Sozialsektor familienfreundlicher gestalten!

Das Gesundheits- und Sozialwesen in Deutschland ist mit seiner hohen gesellschaftspolitischen Relevanz eine Branche von großer volkswirtschaftlicher Bedeutung. Etwa 5 Millionen Bürgerinnen und Bürger arbeiten aktuell im gesamten Gesundheits- und Sozialsektor in Deutschland.

Ihr Beitrag zum Bruttosozialprodukt beträgt etwa 11 Prozent.

In vielen Landkreisen und Städten sind zusätzlich zu den verschiedenen Betrieben der mittelständigen Wirtschaft gerade Gesundheits- und Sozialeinrichtungen, wie Pflegeheime, stationäre/ambulante Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und allen voran die Krankenhäuser, die größten ArbeitgeberInnen (überwiegend in kommunaler oder privater Trägerschaft sowie in Trägerschaft der Wohlfahrtsverbände).

Durch den Fachkräftemangel im ärztlichen und pflegerischen Bereich stehen fast alle Gesundheitseinrichtungen vor großen Herausforderungen.

Vakante  Positionen zeitnah mit qualifizierten Fachkräften zu besetzen,  ist für viele Krankenhäuser mit großen Schwierigkeiten verbunden,  besonders bei der Stellenbesetzung in den hochqualifizierten Arbeitsbereichen "ärztliches Fachpersonal", "IT‐Management", "Medizincontrolling"  und  allen voran bei "qualifizierten Medizinberufen und Pflegekräften". Ähnliches gilt für den Fachkräftemangel in Rehabilitationseinrichtungen, in der Kinder- und Jugendhilfe, in Pflegeheimen sowie in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.

Die von hoher Komplexität getragenen Arbeitsbedingungen und die ausbaufähige Familienfreundlichkeit im Gesundheits- und Sozialsektor gehören in den Fokus der Betrachtung, um adäquate Lösungen für die Zukunft erarbeiten zu können.

Viele ArbeitgeberInnen und die Landesregierung Rheinland-Pfalz haben diese Problematik bereits erkannt.

ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen stehen, angesichts einer steigenden Behandlungs- und Pflegebedürftigkeit der Bevölkerung (demografische Entwicklung), hierbei in gemeinsamer Verantwortung. Alle Beteiligten und relevante politische Entscheidungsträger sollten deshalb konstruktiv in diesem obligatorischen Weiterentwicklungsprozess miteinander zusammen arbeiten.

Gemeinsam stark in fairer und vertrauensvoller Kooperation für eine bestmögliche Gesundheitsversorgung!

 

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