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Südpfälzische SPD steht geschlossen hinter Kurt Beck

Landespolitik

Mit stehenden Ovationen feierte die südpfälzischen SPD ihren Landtagsabgeordneten und Ministerpräsidenten Kurt Beck, nachdem sie ihn auf ihrer Vertreterversammlung in Bad Bergzabern am 8.Mai mit einem Traumergebnis von 100% als Direktkandidaten für die Landtagswahlen 2011 nominiert hatte.

Kurt Beck gab sich in seiner Rede vor seiner SPD kämpferisch und erfolgsbewusst: „Eine unserer Ansprüche in Rheinland-Pfalz ist es eine Politik zu machen, die erfolgreich und menschlich ist. Es ist eine schöne Aufgabe die Südpfalz in Mainz vertreten zu dürfen. Wir schaffen es, dass sich in dieser wunderschönen Landschaft wirtschaftlicher Erfolg, ökologische Verantwortung und die soziale und kulturelle Dimension sehr gut entwickeln können. Die Arbeitslosigkeit liegt in Rheinland-Pfalz trotz der Krise bei 6%, bei den Jüngeren ist sie noch niedriger. Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz!“

Der schwarz-gelben Bundesregierung warf er vor, die Verarmung der Kommunen voran zu treiben. „Wir tun im Land alles, die finanzielle Aushöhlung der Kommunen zu stoppen. Wer aber wie CDU und FDP weiterhin Steuersenkungen in Milliardenhöhe verspricht, der muss auch sagen, dass dies die Handlungsunfähigkeit der Kommunen mit sich bringt. Mit Schließungen von Schwimmbädern und Bibliotheken und dem Ausbleiben notwendiger Schulsanierungen.“

Die Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz hob der Ministerpräsident besonders hervor: „Wir sind stolz darauf, dass alle Kinder in der Region einen Kindergartenplatz bekommen – mit Rechtsanspruch und beitragsfrei! An jeder dritten Schule in Rheinland-Pfalz gibt es mittlerweile Ganztagsangebote. Wir haben das beste und bestentwickelte Schulsystem in Deutschland. Wir werden die Hochschullandschaft weiter stärken und die Universität in Landau weiterentwickeln. Das Erststudium bleibt dabei gebührenfrei.“

„Die Menschen in Rheinland-Pfalz und ganz besonders in der Südpfalz wissen, was sie an Kurt Beck haben. Das zeigte das Wahlergebnis 2006, das zeigt der heutige Tag und das wird auch der 27. März 2011 zeigen!“, ist der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler überzeugt. „Unser Land steht wirtschaftlich im bundesweiten Vergleich in der Spitzengruppe, betreibt die fortschrittlichste Bildungspolitik und schreibt dabei soziale Gerechtigkeit ganz groß. Das ist das Verdienst der SPD, das ist das Verdient von Kurt Beck.“

Als B-Kandidat wurde der rheinland-pfälzische Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer nominiert.

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