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SPD Südpfalz vor Ort in der Bundeswehrkaserne Bad Bergzabern: „Was will der Staat mit seinen Soldaten?“

Pressemitteilung

Der Vorstand der südpfälzischen SPD setzt seine Reihe „vor Ort“ fort und besuchte die Bundeswehrkasernen in Bad Bergzabern. Deren „erster Auszubildender“ war Ministerpräsident Kurt Beck, der heute noch in deren Listen geführt wird. Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer informierte die lokalen Entscheidungsträger über die wirtschaftliche Bedeutung der Bundeswehrstandorte für die Südpfalz. Derweil diskutieren die Sozialdemokraten an der Basis weiterhin über die Zukunft der Wehrpflicht.

„Das Elektronikzentrum der Bundeswehr hat in Bad Bergzabern seit Bestehen über 1.200 Menschen ausgebildet. Würde der Standort wegfallen, würde das dem Verschwinden eines mittelgroßen Unternehmens mit all seinen Folgen gleich kommen. Der Berufsschulzweig Bad Bergzabern wäre wohl nicht mehr zu halten. Diese wirtschaftlichen Auswirkungen vor Ort sind bei einer Reform der Streitkräfte immer zu bedenken. Dank seiner Bedeutung als wichtigster Standort der Instandsetzung der Bundeswehr ist Bad Bergzabern aber wohl nachhaltig sicher“, erläuterte Schweitzer.

Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, nahm aus dem Treffen viele Eindrücke und einen großen Auftrag mit. „Die Soldaten wünschten sich, dass die Verteidigungspolitik nicht nach Kassenlage betrieben werden soll. Zuerst soll die Grundfrage beantwortet werden, was der Staat eigentlich mit seinen Soldaten will. Diese gesellschaftliche Debatte wurde bisher leider zu sehr vernachlässigt. Die südpfälzische Sozialdemokratie wird sich dieser Frage stellen.“

Neben diesen Fragen beschäftigt sich die südpfälzische SPD auch weiterhin mit der Zukunft der Wehrpflicht. Hitschler zeigt sich über die rege Teilnahme an der Debatte erfreut: „Unser Blog auf www.SPD-Suedpfalz.de wird sehr gut besucht. Es hat sich eine lebhafte Debatte darüber entwickelt, ob die Wehrpflicht zu Gunsten von Freiwilligendiensten abgeschafft, oder ob sie zur allgemeinen sozialen Dienstpflicht für alle Geschlechter ausgeweitet werden sollte. Alle Debattenbeiträge fließen in unseren Diskussionsprozess ein, an dessen Ende ein Beschluss auf dem nächsten Parteitag folgen soll. So modern und erfolgreich kann Basisdemokratie sein!“

 
 

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