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SPD Südpfalz: Energiewende braucht Bürgerbeteiligung

Energie und Umwelt

„Wir brauchen eine breite, demokratische und gesellschaftliche Debatte über die Zukunft der Energie, in der alle Bürgerinnen und Bürger mitgenommen werden. Eine Frage von so epochaler Bedeutung sollte nicht mit Schnellschüssen, sondern gut überlegt beantwortet werden“, meinen der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Germersheim, Barbara Schleicher-Rothmund und der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer. Damit reagieren die Sozialdemokraten auf Vorwürfe der RHEINPFALZ, sie würden sich zu sehr auf die Beschränkung von Windrädern kümmern und das Energiesparen vernachlässigen.

„Die Energiewende gelingt nur, wenn wir einen gesellschaftlichen Konsens erreichen, der über das Abschalten der Atomkraftwerke hinaus geht und dessen Folgen akzeptiert. Akzeptanz erreicht man aber nur mit einem breit angelegten Prozess mit möglichst großer Bürgerbeteiligung. Die Aufgabe der Parteien ist es dabei viel mehr, diesen Prozess anzustoßen, an der Meinungsbildung mitzuwirken und die verschiedenen Meinungen und Interessen abzuwägen und zu einem Ergebnis zu führen. Weniger, von vornherein festgezurrte Positionen zu präsentieren. Wer die Energiewende völlig ohne Blick auf soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen begehen will, der ist zum Scheitern verurteilt. Das hat die südpfälzische SPD verstanden und mit dem von ihr angestoßenen Prozess in Rheinland-Pfalz, ja sogar bundesweit eine Vorreiterrolle eingenommen“, schließt Schweitzer aus seinen Erfahrungen als neuer rheinland-pfälzischer SPD-Generalsekretär.

„Die theoretisch erarbeiteten Positionen gilt es dann in praktische Politik vor Ort zu übersetzen, was auch Aufgabe der demokratischen Ratsgremien ist“, erklärt Barbara Schleicher-Rothmund. „Ein Zwischenergebnis der bisherigen Debatte ist es beispielsweise, dass wir der dezentrale Energiegewinnung Vorrang vor Offshore-Windparks oder Solaranlagen in der Wüste geben. Deshalb begrüßen wir es, dass sich die Gemeinde Freckenfeld auf Antrag der dortigen SPD-Fraktion für neue Windräder entschlossen hat. Es muss aber erlaubt sein, über solche Schritte erst nachzudenken und zu debattieren. Demokratie braucht Zeit.“

Das Positionspapier sei ein Aufschlag zu diesem Diskussionsprozess gewesen, nicht ihr Abschluss, gibt Thomas Hitschler zu bedenken. „Es gab eine unheimlich erfolgreiche erste Energiekonferenz in Herxheim mit Umweltverbänden, Energieversorgern, Kommunalpolitikern und weitere Experten aus dem Themenkomplex. Auf den weiteren Folgekonferenzen wird es nun mit breiter Bürgerbeteiligung in die inhaltliche Tiefe gehen. Am 25. August diskutieren wird dazu in Landau auf der zweiten Energiekonferenz die Energiegewinnung im Großen. Auf unserem Arbeitsparteitag hatten wir einen Workshop, der sich ausschließlich mit Energiesparen beschäftigt hat. Wir nehmen dieses Thema sehr ernst. Aber nicht so wörtlich, dass wir uns die Energie einer breiten Debatte und sauberen Recherche von Hintergrundinformationen sparen“, so Hitschler abschließend.

 
 

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