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RHEINPFALZ: Wehrpflicht bis Datenschutz

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Themenparteitag der südpfälzischen SPD - Mitglieder mehr einbinden

Näher an der Parteibasis und somit nahe an den Themen sein, die den Menschen in der Südpfalz wichtig sind. So beschrieb Thomas Hitschler, SPD-Vorsitzender des Unterbezirks Südpfalz, das Ziel des Arbeits- und Inhaltsparteitags in Jockgrim.

Dabei ging es um Bildungsfragen ebenso wie um die Abschaffung der Wehrpflicht. Rund 100 Parteifreunde trafen sich in Jockgrim, um in zehn verschiedenen Arbeitsgruppen zahlreiche Aspekte mit politischer Bedeutung zu erörtern.

Datenschutz und Internet gehörten ebenso zu den Themen wie Arbeit und Soziales oder auch Aspekte der Finanzmärkte, die in den zurückliegenden Monaten an Bedeutung gewonnen haben. Eine andere Gruppe befasste sich mit dem Thema Wehrpflicht. Einig sei man sich gewesen, dass Alternativen überlegt werden müssen, sollte die Wehrpflicht tatsächlich abgeschafft werden. So könnten sich südpfälzische Sozialdemokraten durchaus vorstellen, als Ersatz ein soziales Jahr verpflichtend einzuführen, um damit der Personalnot in sozialen Einrichtungen entgegenzuwirken.

Wichtig war der Gruppe Finanzmärkte, dass Manager von Banken in Deutschland nicht nur ihre Entscheidungen zu verantworten haben, sondern auch dafür haften müssen. Durchaus für wünschenswert hielten manche Sozialdemokraten eine europäische Wirtschaftregierung und vor allem auch Rating-Agenturen auf dieser Ebene.

"Uns ist es jetzt wichtig, die Themen in die Bevölkerung zu tragen", betonte Hitschler, der sich Podiumsdiskussionen zu den erörterten Fragen durchaus vorstellen kann. Wichtig sei, dass es gelungen scheint, die Mitglieder mehr als bisher in die politische Arbeit der Partei einzubinden. Der Südpfalz-SPD sei es jedenfalls ein Anliegen, aus dem Experiment Themenparteitag ein langfristig getragenes Projekt werden zu lassen.

Bereits im kommenden Herbst soll es eine Neuauflage geben. Künftig will sich dann die SPD einmal im Jahr ausschließlich mit Inhalten ihrer politischen Arbeit befassen, um die Diskussionsthemen gemeinsam festzulegen. (eva)

Quelle: DIE RHEINPFALZ - Pfälzer Tageblatt 10.Juni 2010

 
 

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