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Rennender Realitätsverlust bei FDP

Pressemitteilung

„Eine tief verunsicherte Rest-FDP traf sich zum gemeinsamen Pfeifen im Walde“, bemerkt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer angesichts des Neujahrstreffens der FDP in Landau. „Die FDP ist eine Partei im Niedergang. Ihr Steuersenkungsreligionskrieg stößt die Menschen ab. Die politische Idee der Freiheit ist längst bei SPD und Grünen untergekommen“, so Schweitzer.

„Den Realitätsverlust der FDP kann man schon nicht mehr schleichend nennen, der rennt schon förmlich“, meint Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD. „Die sogenannte Anziehungskraft der Liberalen ist allen Umfragen zufolge die Schwerkraft. Die Glaubwürdigkeit Brüderles hat sich vor den vergangenen Landtagswahlen gezeigt, als er den schwarz-gelben Atomausstieg vor Wirtschaftsvertretern als Wahlkampfgetue enttarnt hat.“

„Wissing fordert gleiche Lebensbedingungen für alle Menschen in Rheinland-Pfalz und erklärt im gleichen Atemzug das neoliberale Wirtschaftssystem der Privatisierung von Milliardenprofiten und Vergesellschaftung der Verluste für unantastbar.“, so Hitschler weiter. „Das ist ein Hohn für alle hart arbeitenden Menschen, die oft mit Hungerlöhnen abgespeist werden. Es ist doch die FDP, die einen Mindestlohn und die Finanztransaktionssteuer verhindert.“

„Die SPD-geführte rheinland-pfälzische Landesregierung arbeitet solide und nah bei den Menschen. Mehr soziale Gerechtigkeit, die Umsetzung der Schuldenbremse, die Gestaltung der Energiewende. In Rheinland-Pfalz wird ‚geschafft, nicht nur gebabbelt‘. Die FDP sollte sich daran ein Beispiel nehmen. Sonst müsse sie tatsächlich bald, wie auf dem Bild zum Artikel angedeutet- ihre Henkersmalzeit einnehmen“, so die beiden Sozialdemokraten abschließend.

 
 

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