Liebe Freundinnen und Freunde der SPD Südpfalz,

herzlich willkommen auf der Homepage der südpfälzischen SPD. Schön, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben. Gerne informieren wir Sie auf den nachfolgenden Seiten über viele Aspekte der Politik im schönsten Unterbezirk Deutschlands. Nutzen Sie die Möglichkeit, treten Sie mit uns in Kontakt und machen Sie mit.

Gemeinsam gestalten wir die Politik für unsere Heimat!

Ihr

Thomas Hitschler
Vorsitzender der SPD Südpfalz

Pressemitteilung Bürgerbeteiligung ernst nehmen

„Das ist keine ernsthafte Bürgerbeteiligung, sondern ein billiges Placebo. Kostet wenig, sieht gut aus, hat aber keinen praktischen Wert“, so kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, das Regionalforum der CDU in Jockgrim. „Es ist unglaubwürdig, die Bürger einerseits zum Mitmachen aufzufordern, sie andererseits aber vom Mitentscheiden weiter ausschließen zu wollen.“

„Die gewonnenen Erkenntnisse des CDU-Regionalforums sind weder zahlreich noch neu, weder originell noch konsequent. Wenn es die rheinland-pfälzische CDU mit dem glaubwürdigen politischen Handeln ernst meint, sollte ihre Vorsitzende mal ihren skandalisierenden Dauer-Wahlkampfmodus verlassen und konstruktive Oppositionspolitik betreiben“, meint Hitschler. „Es ist ja prinzipiell nicht verkehrt, dass die Konservativen noch aufs Trittbrett des Zuges Bürgerbeteiligung aufspringen wollen. Aber dann sollen sie das bitteschön mit Hand und Fuß angehen."

Mit den Stimmen der sozialdemokratischen Alleinregierung hat der Landtag im Dezember 2008 entschieden, dass die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer nicht nur in einem zweistufigen Verfahren bei der Vorbereitung der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) beteiligt werden sollen, sondern dass das Verfahren breiter angelegt werden muss. Bürgerbeteiligungen weit im Vorfeld der KVR bis hin zu „Freiwilligkeitsphasen“ mit finanzieller Unterstützung waren die Folge. Nachzulesen unter anderem in einem Beitrag der Landauer Sozialwissenschaftler Ulrich Sarcinelli und Wolfgang König („Aus Politik und Zeitgeschichte“, Ausgabe Nr. 7 vom 14. Februar 2011).

Beide kommen in ihrem Fazit zu der Folgerung, dass „sich der moderne, kommunizierende und verhandelnde Staat nicht zuletzt dadurch bewähren [muss], dass die Bürgerinnen und Bürger ernst genommen und ihnen neue Diskursräume und Beteiligungsplattformen geboten werden [müssen].“ (Zitat s.o.)

„Das haben wir erkannt und umgesetzt. Fast 10.000 Leute haben sich in diesen Prozess eingebracht. Und das lange bevor die CDU mit Veranstaltung von zweifelhaftem Nutzen hinterher hinkt. Und auch wir in der südpfälzischen SPD haben bereits gute Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung gemacht“, so Hitschler.

„Wir haben im Rahmen unserer Energiekonferenzen sehr bewusst darauf gesetzt, auch die Menschen außerhalb der Partei einzubinden und zwar bevor Entscheidungen getroffen werden. Dazu haben wir verschiedene Mittel wie unser Internet-Blog, offene Mitmachkonferenzen und Bürgerbefragungen eingesetzt, um die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Positionierung mit einfließen zu lassen und dabei einige Ansichten revidiert. Das werden wir in diesem Jahr mit einer Kampagne zur sozialen Gerechtigkeit weiterführen und werden auch da kritische und selbstkritische Stimmen bewusst zulassen und einbinden. Das Abnickenlassen vorgefertigter Meinungen hat mit Bürgerbeteiligung nämlich gar nichts zu tun.“

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Veröffentlicht am 18.05.2012

Termine Landauer kicker EM 2012

Wolfgang Schwarz und Südstern e.V. Landau präsentieren die Landauer kicker- EM 2012 im "Haus" Weißenburger Str. 30.

Jetzt hier informieren und anmelden...

Ort:
Kultur- und Begegnungsstätte "Das Haus", Weißenburger Str. 30, Landau (http://www.suedstern- ev.de/)

Termin:
2.Juni 2012, ab 17 Uhr

Spielmodus:
Folgt dem Turniermodus der Fußball- Europameisterschaft 2012

Teilnahmebedingungen:
Die Teilnahmegebühren pro Team (2 Personen) betragen 3 €. Mitmachen kann jede/r.

Preise:
1. Preis ist eine Reise nach Berlin; weitere Preise gibt es z.B. für ein Tippspiel (organisiert von der Juso- Hochschulgruppe Landau) und in einer Auslosung unter allen teilnehmenden Personen

Anmeldung:
Melden Sie sich unter Angabe der Namen der Mitspieler/innen (je zwei pro Team) und dem Betreff: "kicker- EM" per E- Mail unter sport(at)suedstern-ev.de an. Auch Einzelpersonen können sich anmelden und vor Ort ein Team mit anderen Einzelanmeldungen bilden. Telefonische Anmeldung unter 06341/960025 im Bürgertreff Wolfgang Schwarz möglich.

Getränke und Speisen werden an der "Haus"- Bar angeboten.

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Veröffentlicht am 08.05.2012

Pressemitteilung Südpfälzische SPD lehnt Herdprämie ab

LINK ZUR ONLINE-PETITION

„Mit der Herdprämie beamt sich die CDU familienpolitisch zurück in die 50er Jahre“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld. „Das Hickhack in der Koalition zeigt doch, worum es eigentlich geht: Die ultrakonservativen Geister vom bayerischen Land zu bedienen und nix anderes.“

„Wir haben in den letzten Tagen und Wochen in der Südpfalz zum Thema informiert und viele Gespräche und Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. Das Echo war ganz eindeutig: Die Bevölkerung will das Betreuungsgeld nicht. Auch eine Onlinepetition gegen das Vorhaben hat innerhalb einer Woche schon 1.500 Unterzeichner gefunden“, stellt Hitschler fest. „Überall muss gespart werden, aber die CDU will viel Geld in ein Projekt stecken, das wesentlich mehr schadet als irgendjemandem nutzt. Echte Wahlfreiheit ist aber erst dann möglich, wenn für jedes Kind ein KiTa-Platz zur Verfügung steht. Daran fehlt es aber leider noch, auch in der Südpfalz. Hier muss investiert werden, und nicht in eine KiTa-Fernhalteprämie.“

„Das Betreuungsgeld ist bildungspolitisch falsch, verfassungsrechtlich fragwürdig und integrations- und gleichstellungspolitisch verfehlt. Es hält Kinder von frühkindlicher Bildung und Frauen von ihren Chancen auf dem Arbeitsmarkt fern. Die SPD steht für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Echte Wahlfreiheit gibt es für Familien nur mit ausreichenden Kita-Plätzen“, so Hitschler abschließend.

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Veröffentlicht am 04.05.2012

Ankündigungen Jusos Südpfalz: Seminarwochenende "Politisches Handwerk"

19. Mai bis 20. Mai 2012
Naturfreundehaus Hochstadt, Hauptstraße 70, 76879 Hochstadt
Anmeldungen bitte per Mail an kontakt(at)jusos-suedpfalz.de

Die wichtigsten Infos auf einen Blick:

Termin: Samstag, 19. Mai 2012 auf Sonntag, 20. Mai 2012 (Beginn Samstagvormittag, Ende Sonntagnachmittag)

Tagungs- und Übernachtungsort: Naturfreundehaus Hochstadt (http://www.naturfreunde-hochstadt.de/haus.htm)

Referent: Christian Goldschmidt (u.a. Leitungsteam „Junge GEW Rheinland-Pfalz“)

Maximale TeilnehmerInnenzahl: 16 (davon 13 Übernachtungen möglich)

Teilnahmebeitrag: 5 € (für die Übernachtung ist Bettwäsche mitzubringen oder eine Ausleihgebühr von 5 € zu zahlen)

Anmeldefrist: Eine feste Deadline gibt es nicht, da die Plätze jedoch einerseits begrenzt sind und es für unsere Planungen sehr von Vorteil ist, die TeilnehmerInnenzahl frühzeitig zu wissen, wird eine möglichst schnelle Rückmeldung erbeten.

Beschreibung:
Gerade für Neumitglieder stellen sich in der politischen Arbeit häufig organisatorische Fragen wie: „Wie lade ich richtig zu einer Sitzung ein und wie leite ich diese am besten? Wie erstelle ich eine Tagesordnung? Wie verfasse ich ein ordnungsgemäßes Protokoll? Worauf muss ich achten, wenn ich einen Antrag verfassen will?“

Wir wollen Euch mit diesen Fragen nicht alleine lassen und laden Euch deshalb herzlich zu unserem Seminarwochenende „Politisches Handwerkzeug“ vom 19. auf den 20. Mai ein. Als Referenten konnten wir Christian Goldschmidt gewinnen, der auch für den Juso-Landesverband und die GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) viele Seminare geleitet hat. Das Seminar soll zwar vor allem Neumitgliedern beim Einstieg in das politische Alltagsgeschäft erleichtern, richtet sich aber explizit an alle Jusos. Schließlich lernt man nie aus.

Da wir Euch mit diesem Seminar nicht nur ein Angebot in politischer Bildung machen wollen, sondern das Wochenende auch zum näheren Kennenlernen nutzen wollen, gibt es die Möglichkeit, im Naturfreundehaus zu übernachten. Insgesamt stehen uns hier 13 Übernachtungsplätze zur Verfügung. Gebt bitte an, welche Möglichkeit ihr gerne nutzen wollt, wir versuchen dies zu berücksichtigen.

Wir freuen uns auf ein tolles gemeinsames Wochenende!

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Veröffentlicht am 30.04.2012