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herzlich willkommen auf der Homepage der südpfälzischen SPD. Schön, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben. Gerne informieren wir Sie auf den nachfolgenden Seiten über viele Aspekte der Politik im schönsten Unterbezirk Deutschlands. Nutzen Sie die Möglichkeit, treten Sie mit uns in Kontakt und machen Sie mit.

Gemeinsam gestalten wir die Politik für unsere Heimat!

Ihr

Thomas Hitschler
Vorsitzender der SPD Südpfalz

Gesundheit Röslers "Sozialausgleich": ungerecht und verfassungswidrig

Argumente zur Gesundheitspolitik

Gesundheitsminister Rösler (FDP) plant eine Gesundheitsreform, nach der künftig alle Kostensteigerungen nur noch von den Versicherten über eine Kopfpauschale (Zusatzbeitrag) finanziert werden sollen. Einkommensschwache sollen über einen so genannten "Sozialausgleich" entlastet werden. Dieser "Sozialausgleich" missachtet den Grundsatz der Gleichbehandlung und ist aus Sicht der SPD verfassungswidrig.

Hier gibt es Fakten, Argumente und Zitate!

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Veröffentlicht am 29.07.2010

Pressemitteilung Wissing und Gebhart - „gerade noch mangelhaft“

Als „gerade noch mangelhaft“ benotet der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Selbsteinschätzung der schwarz-gelben Bundestagsabgeordneten aus der Region. „Das Betragen der Koalition als ‚mangelhaft’ einzuschätzen ist durchaus zutreffend. Dies als einzige Schwäche der selbst ernannten Gurkentruppe auszumachen und die Sacharbeit sogar als ‚sehr gut’ zu bewerten, zeugt jedoch von wachsendem Realitätsverlust, den kaum ein Bürger nachvollziehen kann. Ob in der Steuerpolitik, dem Gesundheitswesen, der Bundeswehr, der Energiepolitik oder der sozialen Gerechtigkeit - ein blauer Brief wäre mehr als angebracht. Das gleicht auch die Note ‚sehr gut’ in Klientelpolitik nicht aus.“

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Veröffentlicht am 22.07.2010